Berlin: (hib/HIL) Die Fraktion Die Linke kritisiert die in der Bundeswehr verbreitete Erinnerung an die Hitler-Attentäter vom 20. Juli 1944. Bei dem jährlich zu diesem Datum stattfindenden Ehrengelöbnis der Bundeswehr im Bendlerblock des Bundesverteidigungsministeriums werde den Verschwörern um Claus Schenk Graf von Stauffenberg und Henning von Tresckow gedacht, ohne auf die Beteiligung einiger Verschwörer an Kriegsverbrechen und anderen kriegsvölkerrechtswidrigen Handlungen hinzuweisen, stellt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 16/2178) fest. Sie möchte wissen, inwiefern der Bundesregierung diese Verwicklungen bekannt sind und warum beim feierlichen Gelöbnis am 20. Juli nicht die Vorgeschichte der Verschwörer und deren biografische Brüche thematisiert werden. Der an der Verschwörung beteiligte Generalmajor von Tresckow beispielsweise habe als Erster Generalsstabsoffizier der Heeresgruppe Mitte die "Partisanenbekämpfung" in einer Form verschärft, die als kriegsvölkerrechtlich unzulässig eingestuft werde, heißt es in der Kleinen Anfrage.

Die Fraktion Die Linke fragt außerdem, wie die Bundesregierung den im Zusammenhang mit dem Attentatsversuch auf Hitler verwendeten Begriff "Aufstand des Gewissens" definiert und ob die Bundesregierung der Meinung ist, dass die Offiziere des 20. Juli 1944 den gesamten militärischen Widerstand repräsentieren und für die Bundeswehr vorbildstiftend sein können.