Berlin: (hib/VOM) Ein
Immobiliarvermögen des ehemaligen Freien Deutschen
Gewerkschaftsbundes der DDR (FDGB) gibt es nicht mehr. Dies stellt
die Bundesregierung in ihrer Antwort (
16/3611) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Die Linke (
16/3427) klar. Die 1.436 Eigentumsobjekte des
FDGB seien an früher Berechtigte oder deren Rechtsnachfolger
zurückgegeben, verkauft oder aus der treuhänderischen
Verwaltung entlassen worden. Objekte des Feriendienstes des FDGB
seien zu einem symbolischen Kaufpreis auf die jeweiligen Gemeinden
übertragen worden. Der Anteil der Eigentumsobjekte, die
bereits "verwertet" waren, als die Unabhängige Kommission zur
Überprüfung des Vermögens der Parteien und
Massenorganisationen in der DDR ihren Abschlussbericht vorlegte,
liegt nach Regierungsangaben bei 99,86 Prozent. Zwei Liegenschaften
müssten voraussichtlich an die Alteigentümer
zurückgegeben werden, sobald die Bescheide ergangen sind. Der
zugunsten des gemeinnützig verwendeten Vermögens der
Parteien und Massenorganisationen der DDR eingenommene Erlös
aus Verkäufen beläuft sich auf etwa 208 Millionen Euro,
heißt es in der Antwort. Eine konkrete Angabe des Gegenwerts
des früheren FDGB-Vermögens sei aufgrund der
vielfältigen Verwertungen nicht möglich.