Berlin: (hib/SUK) Nach dem Nutzen der großen Mehrheit der Hochschulen und damit der Studierenden und Beschäftigten von der Exzellenzinitiative erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/3567). In ihrer Ein-Jahres-Bilanz habe Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) festgestellt, die Maßnahmen der Regierung hätten im Bildungsbereich die "Weichen zu mehr Wachstum und Innovation" gestellt - aus Sicht der Linken hätten sich die bildungspolitischen Rahmenbedingungen jedoch "verschlechtert" und wiesen vielfach in Richtung einer "unsozialen und undemokratischen Bildungspolitik".
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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