Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung
erwartet im kommenden Jahr in der allgemeinen Rentenversicherung
ein Defizit von 3,1 Milliarden Euro. Im Jahr 2008 werde dieses
voraussichtlich bei 1,9 Milliarden Euro liegen, heißt es in
der Antwort der Regierung (
16/3578) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/3372). Für das Jahr 2009 rechnet sie
demnach mit einem Plus von 0,2 und für das Jahr 2010 von 2,2
Milliarden Euro. Die Nachhaltigkeitsreserve soll den Angaben
zufolge in diesem Jahr bei 0,52 Monatsausgaben liegen; das
entspricht einem Betrag von 8,2 Milliarden Euro. Im kommenden Jahr
sinke sie auf 0,36 Monatsausgaben (5,8 Milliarden Euro) und im Jahr
2008 auf 0,27 Monatsausgaben (4,4 Milliarden Euro). Vom Jahr 2009
an soll die Nachhaltigkeitsrücklage laut Antwort wieder
steigen. Die allgemeine Rentenversicherung ist gesetzlich
verpflichtet, eine Nachhaltigkeitsrücklage (bis 2003
Schwankungsreserve) vorzuhalten, aus der Defizite zu decken und
Einnahmenschwankungen im Jahresverlauf auszugleichen sind. Weiter
heißt es, bis einschließlich Oktober seien 2006 rund
126,7 Milliarden Euro an Pflichtbeiträgen bei der allgemeinen
Rentenversicherung eingegangen. Bis Jahresende werde sich dieser
Betrag auf 154,1 Milliarden Euro erhöhen. Die
Gesamtbeitragseinnahmen werden nach Regierungsangaben bei 178
Milliarden Euro liegen. Insgesamt sei für dieses Jahr mit
Einnahmen in Höhe von 234,4 Milliarden Euro zu rechnen.
Für das kommende Jahr sind 227,4 Milliarden Euro an
Gesamteinnahmen prognostiziert. Bis zum Jahr 2010 sollen sie auf
235,4 Milliarden Euro steigen. Die Gesamtausgaben der allgemeinen
Rentenversicherung für 2006 sind mit 228,4 Milliarden Euro
angesetzt; 199,4 Milliarden Euro sollen davon in die Rentenausgaben
fließen. Bis 2010 erhöhen sich die Gesamtausgaben laut
Antwort auf 233,2 Milliarden Euro, davon 202,4 Milliarden Euro
für die Rentenausgaben. Der Bundeszuschuss an die
Rentenversicherung beträgt danach in diesem Jahr insgesamt
72,9 Milliarden Euro; bis 2010 steigt er auf 74,8 Milliarden
Euro.