Berlin: (hib/VOM) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 16/3686), wie viele Fahrzeuge derzeit in Deutschland zugelassen sind, deren Erstzulassung vor dem 1. Januar 1976 war (so genannte Oldtimer). Die Fraktion verweist darauf, dass Fahrzeuge nun auch mit Feinstaubplaketten gekennzeichnet werden müssen. Mit dem neuen Verkehrszeichen "Umweltzone" erhielten Städte und Kommunen darüber hinaus die Möglichkeit, Fahrverbote für Kraftfahrzeuge auszusprechen. Von diesen "Umweltzonen" und möglichen Fahrverboten sind nach Darstellung der Liberalen Oldtimer-Fahrzeuge betroffen, obwohl der durch sie verursachte Anteil an den Feinstaubbelastungen aufgrund geringer durchschnittlicher Jahresfahrleistung gering sein dürfte. Die Abgeordneten erkundigen sich nach der wirtschaftlichen Bedeutung der Oldtimer in Deutschland und nach Erkenntnissen über die von ihnen ausgehende Umweltbelastung. Schließlich soll die Regierung sagen, was sie von Ausnahmeregelungen für Oldtimer im Hinblick auf Fahrverbote aufgrund von Feinstaubemissionen hält.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein,
Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Siegfried F. Wolf