Berlin: (hib/VOM) Nach den Zielen des
geplanten "Nationalen Integrationsplans" erkundigt sich die
FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (
16/3522). Sie weist darauf hin, dass im Juli
ein Integrationsgipfel unter Federführung der Staatsministerin
im Bundeskanzleramt, Maria Böhmer (CDU), stattgefunden habe.
Die Zusammenkunft sollte den Auftakt eines Prozesses bilden, an
dessen Ende die Verabschiedung eines "Nationalen Integrationsplans"
stehen soll. Damals seien sechs Arbeitsgruppen eingesetzt worden,
nämlich zur Verbesserung der Integrationskurse, zur
frühen Sprachförderung, zu Bildung, Ausbildung und
Arbeitsmarkt, zur Situation von Frauen und Mädchen, zur
Integration vor Ort sowie zu Integration und
Bürgergesellschaft, heißt es in der Anfrage. Die
Regierung soll sagen, wann der "Nationale Integrationsplan"
spätestens vorgelegt werden soll, wie er in Bund und
Ländern parlamentarisch behandelt und wie er in die Praxis
umgesetzt werden soll. Weitere Fragen betreffen die Islamkonferenz
vom 27. September dieses Jahres. Ihr Ziel sei es, nach einem
zweijährigen Dialog eine verfasste Religionsgemeinschaft der
Muslime in Deutschland zu gründen, schreiben die Abgeordneten.
Die Regierung wird gefragt, was sie darunter versteht und wie sie
angesichts der Vielzahl islamischer Glaubensrichtungen erreichen
will, dass es einen zentralen Ansprechpartner für die Muslime
in Deutschland gibt. Auch zur Abgrenzung zwischen dem
Integrationsgipfel und der Islamkonferenz soll sie sich
äußern.