Berlin: (hib/WOL) Nach dem Planungsstand
neuer fossiler Kraftwerke erkundigt sich die Linksfraktion in einer
Kleinen Anfrage (
16/3892), die sie als Nachfrage zur Antwort der
Bundesregierung (
16/3761) auf eine vorangegangene Kleine Anfrage
(
16/3560) bezeichnet. Die Antwort zu diesem
Komplex sei "völlig ungenügend" gewesen. Mit Blick auf
das Verhalten von Energieversorgungsunternehmen und die
Auswirkungen auf Emissionshandel, Wettbewerb, Verbrauchersicherheit
und Preisgestaltung soll die Regierung nun erneut Stellung
beziehen. So soll sie darlegen, welche Kraftwerke mit fossilen
Rohstoffen sich in der Planung, im Genehmigungsverfahren oder im
Bau befinden. Informiert werden soll auch über vorgesehene
Standorte, Brennstoffart, Leistung und Inbetriebnahme.