Berlin: (hib/BES) Eine positive
Entwicklung Afrikas in den vergangenen Jahren beobachtet die
Bundesregierung. Es gebe mehr Demokratie und Wirtschaftswachstum
und weniger Konflikte, auch wenn sich dies angesichts der
Heterogenität des Kontinents nicht verallgemeinern lasse, so
die Bundesregierung in ihrer Antwort (
16/4394) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/4231). Den Einfluss der deutschen
Entwicklungshilfe auf diesen Prozess kann man nach Ansicht der
Regierung nicht isoliert quantifizieren. Deutschland trete in
Afrika im Rahmen der Gebergemeinschaft auf, deren
Möglichkeiten in den vergangenen Jahren deutlich angewachsen
seien. Gründe dafür sieht die Regierung zum einen darin,
dass die Afrikanische Union und die so genannte Neue Partnerschaft
für Entwicklung (NEPAD) Reformen und "Good Governance" in den
Vordergrund stellen. Außerdem träten die Geber im Rahmen
der Paris Agenda "wesentlich harmonisierter" auf. Die deutschen
Ausgaben für Entwicklungshilfe gestalteten sich laut Antwort
in den vergangenen zehn Jahren auf unterschiedlichem Niveau: So
betrugen sie 1996 rund 1,3 Milliarden Euro; nach einem leichten
Anstieg 1997 sanken sie kontinuierlich und erreichten 2001 ihren
Tiefstand mit rund 904 Millionen Euro. Danach habe Deutschland
seine Entwicklungshilfeausgaben wieder gesteigert und gab 2005
knapp 2,3 Milliarden Euro für diese Zwecke aus.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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