Berlin: (hib/MVF) Die Fraktion der FDP verlangt in einer Kleinen Anfrage ( 16/5154) an die Bundesregierung Auskunft über mögliche gesundheitliche Schäden von Arbeitnehmern und Verbrauchern durch Giftstoffrückstände in Import-Containern. Im internationalen Warenverkehr blieben durch die Reinigung mit Schädlingsbekämpfungsmitteln und durch die transportierten Güter selbst toxische Rückstände in den Containern. Aus Sicht der FDP stellt dies eine "nicht unerhebliche Bedrohung" für die Gesundheit von Zoll- und Lagermitarbeitern dar. Zusätzlich sieht die Fraktion eine "mögliche Gefährdung" für die Verbraucher, welche die in kontaminierten Containern transportierten Waren konsumieren. Mehrere Studien wiesen zudem ungenügende Sicherheitsvorkehrungen nach, schreiben die Abgeordneten.

Die FDP will wissen, ob die Regierung zusätzlich zur erfolgten Überarbeitung der Technischen Regelungen für Gefahrenstoffe (TRGS 512) Handlungsbedarf sieht. Weiterhin fordern die Abgeordneten eine Risikoeinschätzung für Arbeitnehmer und Verbraucher seitens der Bundesregierung. Die Regierung soll ihre Anstrengungen zur Verbesserung des Verbraucherschutzes und der Kontrollen darlegen. Außerdem fragen die Abgeordneten nach konkreten Schritten zur Förderung unbedenklicher Alternativbehandlungen bei der Reinigung der Container.