Berlin: (hib/BOB) Die Fraktion Die Linke
erkundigt sich erneut nach den Zahlen hinsichtlich verweigerter
Visa für Ausländer (
16/5355), die nach Herkunftsländern
aufgeschlüsselt sind. Die Bundesregierung hatte in ihrer
Antwort (
16/4798) auf eine Anfrage der Fraktion (
16/4521) angegeben, dass es hierzu keine
differenzierten statistischen Daten gebe. Nach Aussagen des
Auswärtigen Amtes, so Die Linke, lägen allerdings sehr
wohl Daten vor, die sich auf gestellte Visumsanträge und deren
Bescheide bezögen und nach den zuständigen
Auslandsvertretungen unterschieden würden. Diese Daten
würden in Einzelfällen auch Bürgern zugänglich
gemacht. Unverständlich bleibe, so Die Linke, warum
gegenüber Abgeordneten des Bundestages diese Daten
zurückgehalten würden.
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