Berlin: (hib/MPI) Annähernd die Hälfte aller Import-Container im Hamburger Hafen ist mit Giftstoffrückständen belastet. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/5319) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/5154) mitteilt, "waren je nach Herkunftsland in bis zu 50 Prozent aller überprüften Import-Container toxische gasförmige Inhaltsstoffe, überwiegend in niedriger Konzentration, vorhanden". Dies hätten Messreihen der Bundeszollverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Zentralinstitut für Arbeitsmedizin der Universität Hamburg ergeben. Bei Kontrollen der Zollverwaltung auf Gasrückstände seien nahezu 100 Prozent der als begast festgestellten Container nicht gekennzeichnet. Die FDP-Fraktion hatte sich nach möglichen gesundheitlichen Schäden von Zoll- und Lagermitarbeitern sowie Verbrauchern durch Giftstoffrückstände in Import-Containern erkundigt.

Dazu heißt es in der Antwort, bei der Einhaltung der lebensmittelrechtlichen Vorschriften seien für die Bundesregierung keine Risiken für die Verbraucher erkennbar. Für die Kontrolle seien die Länder zuständig. Die Gefährdung der Beschäftigten sei von verschiedenen Faktoren abhängig, beispielsweise von der Höhe der Konzentration, der Art der biologischen Wirkung des jeweiligen Stoffes im Körper und der Aufenthaltsdauer im kontaminierten Bereich. Eine Überschreitung des zulässigen Luftgrenzwertes mache "in jedem Falle zusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich". Der beim Bundesarbeitsministerium gebildete Ausschuss für Gefahrstoffe beabsichtige, zusätzlich zur Überarbeitung der Technischen Regelungen für Gefahrenstoffe (TRGS 512) "weitere konkrete Hilfestellungen in Form verfahrenstechnischer Kriterien speziell für Tätigkeiten an potenziell begasten Containern zu erarbeiten.