Berlin: (hib/MIK) Über das Zulassungsverfahren zur gentechnisch veränderten Kartoffel Amflora der BASF will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 16/8555) informieren. So soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, bis wann die EU-Kommission ihre Entscheidungen zu den beiden Zulassungsanträgen für Amflora zum Anbau und zur Verwendung als industrieller Rohstoff sowie zur Verwendung in Futtermitten und als Verunreinigung in Lebensmitteln fällen wird. Weiter interessiert die Fraktion, welche rechtlichen Möglichkeiten hinsichtlich nationaler Schutzmaßnahmen die Bundesregierung für den Fall ergreifen kann, dass Amflora eine Zulassung zur Verwendung von Futtermitteln und als Verunreinigung in Lebensmitteln in der EU erhält und ob sie entsprechende nationale Schutzmaßnahmen ergreifen will. Auch soll sie mitteilen, ob ihr Betriebe der Kartoffelverarbeitungsindustrie in Deutschland bekannt sind, bei denen der Anbau und die Transportwege für Kartoffeln zwischen Kartoffeln für industrielle Verwertung und für die Verwertung für die Lebens- und Futtermittelindustrie getrennt sind.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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(ab 01.04.2008 )
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