Berlin: (hib/COL) Aktuell befinden sich
nach Angaben der Bundesregierung 208 deutsche Polizisten aus Bund
und Ländern in Auslandseinsätzen. Diese Zahl nennt sie in
einer Antwort (
16/8476) auf eine Kleine Anfrage der FDP (
16/8233). Davon seien die meisten im Kosovo
stationiert. Um sofort einsatzfähig zu sein, bestehe ein
ständiger Personalpool mit 90 Polizisten, schreibt die
Bundesregierung. Gleichzeitig rechnet sie mit einem steigenden
Bedarf an deutschen Polizeikräften im Ausland. Rechtliche
Grundlage bildeten unter anderem Paragraf 8 des
Bundespolizeigesetzes und Paragraf 123a des
Beamtenrechtsrahmengesetzes. Die Aufträge im Einsatzgebiet
seien häufig unterstützender Art, wie die
Durchführung von Ausbildungsprojekten, der Aufbau von
Polizeistrukturen oder die Übernahme grenzpolizeilicher
Aufgaben. Dafür müssten die entsendeten Polizisten das
körperliche, geistige und soziale Anforderungsprofil
erfüllen. Zusätzlich besuchten sie vorbereitende
Seminare, so die Bundesregierung. Der Einsatz umfasse in der Regel
ein Jahr, um eine anschließende Reintegration in die deutsche
Dienststelle zu ermöglichen. Doch bevor einem Auslandseinsatz
zugestimmt werden könne, müssten immer zunächst die
außen- und sicherheitspolitische Lage, Risikofaktoren und
weitere Rahmenbedingungen überprüft werden.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia Heine,
Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna
Metz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Annette Sach,
Bernadette Schweda, Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf