Berlin: (hib/HIL) Von 1999 bis 2007 hat
der Bund 320,5 Millionen Euro für
Lärmsanie-rungsmaßnahmen an Schienenwegen ausgegeben.
Ausweislich der Antwort der Bundesregierung (
16/8481) auf eine Kleine Anfrage der
Grünenfraktion zur Umsetzung des Lärmsanierungsprogramms
(
16/8267) teilen sich die Mittel wie folgt auf:
0,69 Millionen Euro (1999), 7,16 Millionen Euro (2000), 19,42
Millionen Euro (2001), 41,15 Millionen Euro (2002), 56,13 Millionen
Euro (2003), 52,24 Millionen Euro (2004), 50,98 Millionen Euro
(2005), 39,80 Millionen Euro (2006), 52,96 Millionen Euro (2007).
Weitere 50 Millionen Euro zur Beschleunigung der Umsetzung der
Lärmsanierungsmaßnahmen, wie von den Grünen
behauptet, seien im vergangenen Jahr von der Bundesregierung aber
nicht in Aussicht gestellt worden. Das angeblich von der Deutschen
Bahn AG stammende Papier, auf das sich die Grünen in ihrer
Kleinen Anfrage offenbar bezögen, sei "klar als nicht
authentisch einzustufen und entbehrt überwiegend jeglicher
sachlichen Grundlage", schreibt die Bundesregierung weiter. Sie
verweist außerdem darauf, Ende 2007 ein Maßnahmenpaket
zur Lärmminderung bei bestehenden Güterwagen vorgelegt zu
haben. Darin seien unter anderem ein Pilotprojekt "Leiser Rhein",
ein Innovationsprogramm für leise LL- und K-Bremssohlen und
die Vorbereitung eines emissionsabhängigen Trassenpreissystems
vorgesehen.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia Heine,
Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna
Metz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Annette Sach,
Bernadette Schweda, Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf