Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen will die Finanzsituation der
Krankenhäuser verbessern. Allein die Personalkostensteigerung
aufgrund der Tarifabschlüsse liege für die Jahre 2008 und
2009 bei rund 4 Milliarden Euro, heißt es dazu in dem Antrag
(
16/9057). Hinzu kämen gestiegene
Sachkosten, insbesondere bei der Energie. Die Deutsche
Krankenhausgesellschaft gehe in diesem Bereich für dieses und
kommendes Jahr von Mehrkosten in Höhe von etwa 3,8 Milliarden
Euro aus, schreiben die Abgeordneten. Im Hinblick auf diese
Entwicklung müsse der den Krankenhäusern auferlegte
Sanierungsbeitrag von 2008 an gestrichen werden, fordert die
Fraktion. Die 0,5-prozentige Kürzung der Krankenhausrechnungen
sei kontraproduktiv. Zudem müsse die gesetzliche Budgetierung
abgeschafft werden. Ferner sei für das Jahr 2008 zumindest die
Möglichkeit geschaffen werden, dass Krankenkassen und
Krankenhäuser sich darauf verständigen können, die
Personalkostensteigerungen gegebenenfalls auszugleichen. Die
Grünen verweisen darauf, dass sich die Krankenhauslandschaft
in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich verändert
habe. Von 2.411 Krankenhäusern mit 665.565 Betten im Jahr 1991
seien noch 2.104 Krankenhäuser mit 511.000 Betten im Jahr 2006
geblieben. Die Fallzahlen hätten sich im selben Zeitraum von
rund 14,8 Millionen auf etwa 16,8 Millionen erhöht. Die
Verweildauer sei von 14 Tagen im Jahr 1991 auf 9,2 Tage im Jahr
2006 gesunken. Im Jahr 2007 habe die gesetzliche
Krankenversicherung für ihre Versicherten knapp 51 Milliarden
Euro an die Krankenhäuser bezahlt. Das entspreche einem Anteil
von 33 Prozent der Gesamtausgaben.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia Heine,
Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna
Metz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Annette Sach,
Bernadette Schweda, Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf