Berlin: (hib/HLE) Wegen der überaus starken Nachfrage nach Investitionsdarlehen im Kohlendioxid-Gebäudesanierungsprogramm der KfW Förderbank hat das Bundesfinanzministerium eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von 500 Millionen Euro erteilt. In einer Unterrichtung durch die Bundesregierung ( 16/10163) heißt es weiter, ohne die Verpflichtungsermächtigung hätte ein Bewilligungsstopp ausgesprochen werden müssen. Dadurch wäre es zu erheblichen Verzögerungen bei der Erteilung von Bauaufträgen gekommen, was zu einer Gefährdung einer größeren Zahl von Arbeitsplätzen geführt hätte.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
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