Berlin: (hib/BOB) In der EU-Kommission ist der deutsche Personalanteil seit 2005 gesunken. Das geht aus dem Bericht der Bundesregierung über die deutsche Personalpräsenz in internationalen Organisationen hervor, der jetzt als Unterrichtung ( 16/10963) vorliegt. Der sinkende deutsche Personalanteil sei der EU-Erweiterung und der damit erweiterten Bezugsgroße geschuldet und damit "unvermeidbar", so die Regierung. Deutschland sei aber in den EU-Institutionen nach wie vor grundsätzlich "angemessen vertreten". Bei den Vereinten Nationen, der Nato und den internationalen Finanz- und Wirtschaftsinstitutionen habe sich der deutschen Personalanteil in den vergangenen drei Jahren teilweise substantiell verbessert. Das gelte im Übrigen auch für die Welthandelsorganisation, bei der in den vergangenen vier Jahren kontinuierlich mehr Deutsche beteiligt worden seien. Deutschland sei seit 2006 im Verhältnis zu seinen Beiträgen "angemessen repräsentiert".
Allerdings sei für die internationalen Finanz- und Wirtschaftsinstitutionen gleichermaßen festzuhalten, dass Deutschland, auch bei insgesamt angemessener Vertretung bzw. einer mehrjährigen positiven Entwicklungstendenz, in den Führungsebenen noch nicht angemessen vertreten sei. Entsprechenden Handlungsbedarf hat die Regierung nach eigener Aussage seit längerem erkannt und ist darum bemüht, speziell auf dieser Ebene eine verbesserte personelle deutsche Präsenz sicherzustellen.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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(ab 01.04.2008 )
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