Berlin: (hib/JOH) In welchen Mitgliedsländern der Europäischen Union es keine oder eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf Arzneimittel gibt, möchte die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage wissen ( 16/11018). Hintergrund sind die nach Ansicht der Fraktion in den vergangenen Jahren deutlich gestiegenen Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung für Arzneimittel. Die Linke fragt, weshalb die Bundesregierung einen europäischen Sonderweg bei der Besteuerung von Arzneimitteln gehe und warum sie sich nicht in etwa an dem in der EU üblichen Steuersatz für Arzneimittel von unter 10 Prozent orientiere.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
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