Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität zügig fertig stellen. Dies fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in ihrem Antrag ( 16/12693) "Mobilität zukunftsfähig machen - Elektromobilität fördern". Die laufenden und neuen Projekte seien geeignete und wichtige Impulse in Gesellschaft und Wirtschaft, um Elektromobilität attraktiv zu machen, heißt es weiter. Um den Prozess zu beschleunigen und nachhaltig zu begleiten, müssten die verschiedenen Stränge zu einem Guss zusammengeführt werden. Zudem soll die Regierung die Anstrengungen in Richtung Elektromobilität über das Jahr 2010 hinaus politisch flankieren. Um das angestrebte Ziel, dass bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen fahren, zu erreichen, müssten ambitionierte Etappenziele festgelegt und Elektromobilität im öffentlichen Raum mit Konzepten gefördert werden.
Zudem fordern die Koalitionsabgeordneten unter anderem, Forschungsanstrengungen in den Technologiefeldern Elektromotor, Wasserstoff und Brennstoffzelle sowie Innovationen bei der Energiespeicherung zu fördern. Deutschland könne es sich nicht leisten, nur auf eine Technologie zu setzen. Schließlich soll die Regierung zur Unterstützung der Marktführung von Elektrofahrzeugen ein Marktanteilsprogramm mit geeigneten Rahmenbedingungen prüfen und wirtschaftliche, soziale sowie gesellschaftspolitische Aspekte, die sich durch die Veränderung der Mobilität in der Zukunft einstellen, beobachten sowie die Erfahrungen in der Weiterentwicklung in der Strategie berücksichtigen. Über den Koalitionsantrag debattiert der Deutsche Bundestag heute zum ersten Mal.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia Heine,
Sebastian Hille, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Hans-Jürgen
Leersch, Johanna Metz, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander
Weinlein