Ausschuss für Kultur und Medien diskutiert öffentlich mit Marianne Birthler
Marianne Birthler, Beauftragte für
die Stasi-Unterlagen und vor wenigen Tagen vom Deutschen Bundestag
mit großer Mehrheit in ihrem Amt bestätigt, kommt in den
Ausschuss für Kultur und Medien. In einer öffentlichen
Sitzung wird sie mit den Abgeordneten über die Zukunft ihrer
Behörde diskutieren und sich zu Eckpunkten einer Novellierung
des Stasi-Unterlagengesetzes äußern. Seit die
Zuständigkeit für die Stasi-Unterlagen-Behörde
innerhalb der Bundesregierung vom Innenministerium auf den
Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) übergegangen
ist, ist im Deutschen Bundestag der Ausschuss für Kultur und
Medien federführend. Entsprechend intensiv will sich das
Gremium diesem Themenfeld widmen.
Zeit: Mittwoch, 08. Februar 2006, ca. 16
Uhr
(in unmittelbarem Anschluss an den nichtöffentlichen Teil der
Sitzung)
Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal E 300
2009