Polenz Gastgeber der Konferenz der Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse
Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz, seine Amtskollegen aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu einer Konferenz nach Berlin eingeladen.
Das Forum ist hochrangig besetzt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsminister Franz-Josef Jung, Martti Ahtissari, der Sonderbeauftragte der UN für den künftigen Statusprozess des Kosovo und der EU-Außenbeauftragte Javier Solana werden in die Themen der Konferenz einführen.
90 Teilnehmer aus 33 Ländern und dem Europäischen Parlament haben ihr Kommen zugesagt. Sie werden über die außenpolitischen Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Verantwortung Europas für die Sicherheit auf dem Balkan sowie aktuelle Herausforderungen für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik diskutieren.
Ziel der Konferenz ist es, zu den genannten Themen auch unter den Parlamentariern zu einer gemeinsamen Sicht der Dinge zu gelangen, damit die Europäische Union in ihrer gemeinsamen Außenpolitik mit einer Stimme spricht.
Im Anschluss an die Konferenz lädt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, zu einer Pressekonferenz ein, um über die Ergebnisse der Tagung zu informieren.
Die Pressekonferenz findet statt am
Zeit: Dienstag, 27. Februar 2007, 12.45
Uhr
Ort: Protokollsaal des Reichstagsgebäudes,
Raum 2 M 011
Für Rückfragen steht Ihnen Frau Dörte Erlen, Büro Ruprecht Polenz, zur Verfügung (Tel: 030/227-71093, Fax: 030/227-76416, Email: ruprecht.polenz@bundestag.de).
2009