Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses zum Verkehrsrecht
Achtung: Neuer Sitzungssaal
Zeit: Montag, 18. Februar 2008, 13 bis 16
Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4 900
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt eine öffentliche Beratung durch. Die Eingaben betreffen verschiedene Aspekte des Verkehrsrechts, u.a. Parkplätze für den Schwerlastverkehr auf Autobahnen, barrierefreier Zugang zu Bahnsteigen, Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht sowie Elektronischer Unfalldatenschreiber.
Der Petitionsausschuss hat im letzten Jahr die Überführung des Modellversuchs „öffentliche Petition“ in den Regelbetrieb beschlossen und setzt in diesem Zusammenhang die Reihe der öffentlichen Beratungen fort. Die Petenten haben die Möglichkeit, Ihr Anliegen kurz darzustellen und dann Fragen an die Ausschussmitglieder und einen Vertreter des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu stellen.
Das Parlamentsfernsehen überträgt die Sitzung live und wird sie anschließend im Video-on-Demand-Bereich bereitstellen.
Interessierte Zuhörer, die keinen Hausausweis des Bundestages haben, werden gebeten, sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Petitionsausschusses (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; Tel. 030 227 35257, Fax 030 227 36053, E-Mail: vorzimmer.peta@bundestag.de) anzumelden. Zum Einlass wird ein gültiger Personalausweis benötigt.
Für Medienvertreter gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Bundestages.
2009