Nationale und regionale Parlamente stärken die Identität des Ostseeraumes © BSPC

Die Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) ist das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Sie wurde 1991 auf Initiative des damaligen finnischen Parlamentspräsidenten gegründet mit dem Ziel, eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten zu fördern. Standen zu Beginn umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Vordergrund, so werden heute auch wirtschafts- und sozialpolitische Fragen ebenso wie Fragen zum Klimawandel und der Energiepolitik von den Teilnehmerstaaten diskutiert.

Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist das parlamentarische Gegenstück zum Ostseerat (Council of the Baltic Sea States, CBSS), http://www.cbss.st/), in dem die Regierungen der Ostseeanrainerstaaten vertreten sind. Der Präsident des Ostseerates nimmt regelmäßig an den Konferenzen teil und informiert über die Arbeit des Ostseerates.

Die Konferenzen der Ostseeparlamentarier finden einmal jährlich an wechselnden Tagungsorten in der Ostseeregion statt. Gremien der BSPC sind ein Erweiterter Ständiger Ausschuss, der zweimal im Jahr tagt, sowie ein Ständiger Ausschuss, der drei- bis viermal im Jahr zusammentritt und u.a. für die Organisation der jährlich stattfindenden Konferenzen in Zusammenarbeit mit dem Gastgeberstaat sowie für die Umsetzung der auf der Konferenz beschlossenen Resolution zuständig ist. Arbeitsgruppen, die die Funktion von Ausschüssen wahrnehmen, befassen sich mit wechselnden aktuellen Themen und nehmen in der Regel ihr Mandat für die Dauer von zwei Jahren wahr.

In der Ostseeparlamentarierkonferenz sind folgende nationale und regionale Parlamente vertreten:

Åland, Baltische Versammlung, Bundesrepublik Deutschland, Bundesversammlung der Russischen Föderation, Dänemark, Estland, Europäisches Parlament, Europarat, Faroer Inseln, Finnland, Freie und Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Island, Region Kaliningrad, Karelische Republik, Region Leningrad, Lettland, Litauen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordischer Rat, Norwegen, Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE), Polen, Schleswig-Holstein, Schweden, Stadt St. Petersburg,

Jedes Mitgliedsparlament kann vier bis fünf Delegierte entsenden. Die Delegation des Deutschen Bundestages wird in der 16. Wahlperiode von Abg. Franz Thönnes, PStS, (SPD) geleitet. Neben dem Bundestag entsenden Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Bremen Delegationen zur BSPC.

Das Internationale Sekretariat der Ostseeparlamentarierkonferenz befindet sich beim Nordischen Rat in Kopenhagen.

Stand: Dezember 2009

• Deutsche Delegation