Debatte: Arbeitsmarkt

Franz Müntefering, SPD

Wir sind in Deutschland mitten in einem Prozess der Veränderung: hin zu Wohlstand für alle, zu sozialer Gerechtigkeit und zu einer Politik der Nachhaltigkeit. Der Weg ist nicht leicht; dafür braucht man Mut.

Wir haben ein Maß an Arbeitslosigkeit wie bei Helmut Kohl 1998 und zudem die Veränderungen der Statistik durch Hartz IV. Das ist viel. Aber das auszusprechen macht deutlich, wie die Zusammenhänge sind.

Es ist wichtig, zu erklären, wie die hohe Arbeitslosenzahl zustande kommt: Seit Januar dieses Jahres sind auch diejenigen in die Arbeitslosenstatistik aufgenommen worden, die bislang in der Sozialhilfestatistik geführt worden sind. Sie waren und sind erwerbsfähig, aber konnten bisher keine Angebote zur Qualifizierung und Erwerbsarbeit bekommen, wurden nicht gezählt und nicht vermittelt. Die Hälfte dieser Menschen sind Jugendliche unter 25 Jahre. Jetzt ist in den großen Städten Deutschlands die Zahl der Sozialhilfeempfänger im Durchschnitt um 95 Prozent gesunken. Die 95 Prozent sind zu Empfängern von Arbeitslosengeld II geworden. So zeigen wir, dass diese Menschen nicht vergessen sind und wir ihnen über Qualifizierung und Angebote eine Perspektive für ein Leben ohne staatliche Unterstützung geben wollen.

Wir haben der Bundesagentur für Arbeit 6,8 Milliarden Euro für dieses Jahr zur Verfügung gestellt, damit sie Eingliederungsmaßnahmen unterstützen und fördern kann. Da wird sich in den nächsten Monaten etwas tun, besonders in Bezug auf die unter 25-jährigen Arbeitslosen.

Wer über den Arbeitsmarkt spricht, muss über Ausbildung reden. Mit dem Ausbildungspakt – in gemeinsamer Anstrengung mit der Wirtschaft – ist es gelungen, die Zahl der Ausbildungsverträge auch in den Betrieben deutlich zu steigern und allen, die ausbildungsfähig und ausbildungswillig sind, auch ein Angebot zu machen. Dieser Prozess muss weitergehen.

Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 18. April 2005