Haushalt. Zur Kenntnis genommen hat der Haushaltsausschuss am 17. Januar den 20. Subventionsbericht der Bundesregierung ( 16/1020 ). Danach sind die Finanzhilfen des Bundes von 7,4 Milliarden Euro im Jahr 2003 auf 6 Milliarden Euro im Jahr 2006 gesunken. Dies bedeutet eine Reduzierung um 19,4 Prozent. Die auf den Bund entfallenden Steuervergünstigungen würden mit 16,4 Milliarden Euro im Jahr 2006 auf dem Niveau des Jahres 2003 liegen.

Ausschlaggebend für den Rückgang der Subventionen sei somit der Abbau der Finanzhilfen. Entscheidend dafür seien die geringeren Mittel für den Steinkohlebergbau (minus 1 Milliarde Euro), die Landwirtschaft (minus 200 Millionen Euro) und die soziale Wohnraumförderung (minus 200 Millionen Euro).

Zusammen mit den Steuervergünstigungen entfällt laut Bericht der größte Teil der Subventionen des Bundes mit 11,3 Milliarden Euro im Jahr 2006 auf die gewerbliche Wirtschaft, gefolgt vom Wohnungswesen (5,3 Milliarden Euro), den übrigen Steuervergünstigungen (1,8 Milliarden Euro), der Sparförderung und Vermögensbildung (1,7 Milliarden Euro), dem Verkehr (1,2 Milliarden Euro) und dem Bereich Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (1,2 Milliarden Euro). In den nächsten Jahren werde der Abbau von Steuervergünstigungen an Bedeutung gewinnen, heißt es. Mit dem Wegfall der Eigenheimzulage sei ein wichtiger Schritt bereits getan.