Preisträger des Wettbewerbs "Europa in der Schule" zu Gast im Bundestag
161.646 Schülerinnen und Schüler haben beim 56. Europäischen Wettbewerb „Europa in der Schule“ in Deutschland teilgenommen und Bilder, Texte oder Reden zum Thema "Heureka – Ideen für Europa" eingereicht. 50 von ihnen wurden vom Deutschen Bundestag ausgezeichnet und haben eine Reise nach Berlin gewonnen. In zwei Gruppen aufgeteilt reisten sie im Mai 2009 für jeweils vier Tage in die Hauptstadt. Ein Punkt auf dem abwechslungsreichen Programm: ein Gespräch mit den Abgeordneten Eva Högl (SPD) und Dorothée Menzner (Die Linke) am 14. Mai zum Thema „Europa“.
Eine Führung durchs
Reichstagsgebäude, das Planspiel des Deutschen Bundestages zur
parlamentarischen Demokratie, eine Stadtrallye, der Besuch einer
Gedenkstätte – das Programm der 24 Preisträgerinnen
und Preisträger, die vom 12. bis 15. Mai auf Einladung von
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert in Berlin sind,
ist straff und vielseitig. Gerade kommen die Schülerinnen und
Schüler aus der Plenarsitzung des Bundestages, wo sie von der
Besuchertribüne aus den Politikern beim Reden zuhören
konnten. Nun können sie selbst mitreden.
Europa im Bundestag
Die Bundestagsabgeordneten Dr. Eva Högl (SPD) und Dorothée Menzner (Die Linke) stellen sich zunächst vor. „Europa ist mein Leib- und Magenthema“, bekennt Eva Högl, die Mitglied im Europaausschuss des Bundestages ist. „Wir kümmern uns im Europaausschuss um alle Themen, die einen europäischen Bezug haben“, erklärt die SPD-Abgeordnete. Und das werden immer mehr. Daher arbeitet der Europaausschuss eng mit den jeweiligen Fachausschüssen zusammen.
Zum Beispiel mit dem Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung, in dem Dorothée Menzner tätig ist.
„Wir sind gerade dabei, den Eisenbahnverkehr in der EU zu
harmonisieren“, gibt sie ein Beispiel aus ihrem Arbeitsfeld:
Bisher brauchte ein Lokführer in jedem EU-Land einen anderen
Führerschein, und eine Lok, die in Frankreich als sicher
zugelassen war, musste für Deutschland neu zugelassen
werden.
Mehr Staaten in die EU aufnehmen?
Dann stellen die Jugendlichen ihre Fragen: Sind die Grenzen der EU-Erweiterung erreicht? Ist ein Mindestlohn auf europäischer Ebene umzusetzen? Und was sagen die beiden Abgeordneten zum Lissabon-Vertrag? Vor fünf Jahren wurden im Zuge der so genannten Osterweiterung zehn weitere Staatenin die Europäische Union aufgenommen. „Bevor wir weitere Staaten wie Kroatien aufnehmen, müssen wir Europa erst handlungsfähig machen“, meint Eva Högl. Dazu müsse vor allem der Lissabon-Vertrag in Kraft treten.
Dorothée Menzner, die den Lissabon-Vertrag kritisch sieht,
schlägt ein Referendum in Deutschland vor: „Wir sollten
auch hier die Menschen entscheiden lassen.“ Jetzt wird die
Diskussion lebendiger, denn beim Thema „direkte
Demokratie“ sind nicht nur die Meinungen der Politikerinnen
unterschiedlich, sondern auch die der Jugendlichen.
„Die Wenigsten wissen, was drin steht, und die wenigsten würden den Vertrag lesen“, sagt eine Schülerin, während eine andere findet: „Vielleicht ist ein Volksentscheid sinnvoll, damit die Bürger mehr Zugang zur europäischen Politik kriegen.“ Eva Högl setzt sich zwar prinzipiell für mehr direkte Demokratie in Deutschland ein. Aber mit Blick auf den Vertrag von Lissabon lehnt sie eine Volksabstimmung ab.
Denn sie befürchtet, dass sich die Menschen mit einer
einzelnen Abstimmung über Europa vielmehr ihrem Ärger
über nationale Themen Luft machen. „Ich selbst
hätte den Vertrag in einigen Punkten auch anders
verfasst“, sagt die Juristin, aber der Vertrag sei eben ein
großer Kompromiss und das Ergebnis eines jahrelangen
Prozesses, an dem 27 Länder beteiligt waren.
„Die Diskussion war richtig interessant“, bewertet Preisträger Thomas das einstündige Gespräch mit den Abgeordneten. Besonders gut gefallen hat ihm außerdem das Planspiel des Bundestages, bei dem die Jugendlichen die Stationen der Gesetzgebung in ihren Rollen als Abgeordnete selbst erleben. „Da kann man gucken, wie Politik live funktioniert“, begründet der 18-Jährige. Dann muss die Gruppe aber schnell weiter: Der Besuch der Kuppel steht als nächstes auf dem Programm.