Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit würdigt deutsche Hilfe für Flutopfer in Asien
"Die Hilfeleistungen Deutschlands nach der Flutkatastrophe in Asien fanden die Zustimmung aller Fraktionen. Dank der überwältigenden Spendenbereitschaft und der schnellen Reaktion der staatlichen und nicht staatlichen Hilfsorganisationen konnte vor Ort wirksam Hilfe geleistet werden.
Kritisch wurde von der Opposition nachgefragt, ob der von der Bundesregierung zugesagte Finanzrahmen für den Wiederaufbau in den betroffenen Staaten in Höhe von 500 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt wird oder aus dem Haushalt des Auswärtigen Amtes und des BMZ zu erwirtschaften ist. Die Bundesministerin sagte zu, im laufenden Haushaltsjahr würden 100 Mio. Euro durch Umschichtungen bei allen Ressorts erwirtschaft. Die restliche Summe werde, insgesamt über 3 oder 5 Jahre verteilt, schwerpunktmäßig im Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zusätzlich zu etablieren sein.
Die Vertreter aller Fraktionen gaben der Hoffnung Ausdruck, dass die beeindruckende Solidarität und Hilfsbereitschaft nach der verheerenden Katastrophe dazu beitragen kann, in Sri Lanka und Indonesien einer friedlichen Lösung näher zu kommen."
2010