Pressemeldung -
17.03.2005Bundestagspräsident Thierse fragt nach
Zukunft des Föderalismus in Russland
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse
hat sich im Gespräch mit dem Präsidenten des russischen
Föderationsrates, Sergej Michajlowitsch Mironow, eingehend
nach der Zukunft des Föderalismus in Russland und der Lage in
der Teilrepublik Tschetschenien erkundigt. Mironow betonte, die
jüngste Neuerung bei der Bestimmung der Gouverneure bedeutete
eine Stärkung der regionalen Parlamente und hob hervor,
Russland habe überdies "zum ersten Mal in seiner Geschichte
eine echte lokale Selbstverwaltung" bekommen. Mironow, der auf
Einladung des Bundesratspräsidenten in Berlin weilt, wurde von
Regionalvertretern aus den Gebieten Jaroslawl und Perm, der
jüdischen autonomen Region und der Republik Tschetschenien
begleitet. Auf die Frage Thierses nach der Zukunft Tschetscheniens
nach dem Tode des Rebellenführers Aslan Maschadow sagte
Mironow, auch Maschadow habe in Wirklichkeit "keine Kontrolle"
über die Lage in der Kaukasus-Republik gehabt.
Thierse lobte die wirtschaftlichen und parlamentarischen
Beziehungen zwischen beiden Ländern als "vorzüglich" und
erinnerte an den 60. Jahrestag des Kriegsendes, den die
befreundeten Staaten heute gemeinsam begehen könnten.