Ortstermin des Bundestags-Petitionsausschusses beim Bundesverfassungsgericht
Am Donnerstag, 28. April 2005, reist eine
Delegation des Petitionsausschusses nach Karlsruhe, um sich im
Rahmen der Behandlung einer Petition über den Erweiterungsbau
des Bundesverfassungsgerichts zu informieren. Die Petentin, eine
Bürgerinitiative, wendet sich mit ihrer Eingabe gegen den
geplanten Erweiterungsbau des Gerichts in einem Bereich des
Botanischen Gartens. An dem Ortstermin werden auch Vertreter des
Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sowie
des Bundesverfassungsgerichts teilnehmen. Er soll der Vorbereitung
einer Entscheidung des Petitionsausschusses über die
vorliegende Eingabe der Bürgerinitiative dienen.
Anlässlich des Ortstermins stehen Mitglieder des Petitionsausschusses am Donnerstag, 28.04.2005, 16.00 Uhr, interessierten Medienvertretern im Presseraum des Bundesverfassungsgerichts (erster Stock) zur Verfügung, um Fragen zu dem Ortstermin zu beantworten.
Alle Medienvertreter - einschließlich der Mitglieder der Justizpressekonferenz - werden gebeten, sich schriftlich bis zum Mittwoch, 27.04.2005, 12.00 Uhr, beim Bundesverfassungsgericht zu akkreditieren (Fax-Nr.: 0721/9101-461).
Anlässlich des Ortstermins stehen Mitglieder des Petitionsausschusses am Donnerstag, 28.04.2005, 16.00 Uhr, interessierten Medienvertretern im Presseraum des Bundesverfassungsgerichts (erster Stock) zur Verfügung, um Fragen zu dem Ortstermin zu beantworten.
Alle Medienvertreter - einschließlich der Mitglieder der Justizpressekonferenz - werden gebeten, sich schriftlich bis zum Mittwoch, 27.04.2005, 12.00 Uhr, beim Bundesverfassungsgericht zu akkreditieren (Fax-Nr.: 0721/9101-461).
2010