Sperrfrist: 29. Juni 2005, 18 Uhr
Monika Griefahn, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und
Medien des Deutschen Bundestages erklärt:
In den heutigen Sitzungen des Ausschusses für Kultur und
Medien sowie des Auswärtigen Ausschusses wurde die vorgelegte
Aufgabenplanung der Deutschen Welle diskutiert. Sie ist die erste
Aufgabenplanung, die aufgrund des im letzten Jahr novellierten
Gesetzes zur Deutschen Welle dem Deutschen Bundestag vorgelegt
wurde. Beide Ausschüsse sind fraktionsübergreifend der
Meinung, dass sie eine geeignete Grundlage für die
Tätigkeit der Deutschen Welle in den kommenden Jahren
darstellt, die die Erfüllung ihres Auftrages
gewährleistet.
Wegen der aktuellen politischen Lage, in der es zunächst
keinen Haushalt geben wird, kann die Aufgabenplanung nicht
abschließend behandelt werden. Trotzdem sprechen sich die
Fraktionen in den beiden Ausschüssen dafür aus, dass sich
die Deutsche Welle bei ihrer Aufgabenplanung an der zurzeit
gültigen Mittelfristigen Finanzplanung (2004 bis 2008)
orientiert. Anhand einer Prioritätenliste zu den Aufgaben und
Maßnahmen wird der Bundestag die Aufgabenplanung im
Zusammenhang mit dem noch vorzulegenden Haushalt neu diskutieren
müssen. Die Mitglieder der Ausschüsse erachten folgende
Maßnahmen für wichtig:
- die Verstärkung der Präsenz des deutschen
Auslandssenders in den dynamisch wachsenden und sich entwickelnden
Regionen Asien und Osteuropa,
- die Förderung der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene
durch die Integration neuer Sprachen und Dienste,
- der Erhalt und der Ausbau der Präsenz der Deutschen Welle
vor Ort, u.a. durch den Aufbau von Metropolenradios in einzelnen
Zentren,
- der Erhalt des spanischsprachigen Programms,
- der Dialog mit dem Islam als wichtiger Beitrag zur
Krisenprävention und Friedenssicherung,
- die Anpassung an bestehende technische Entwicklungen (Konvergenz
der Medien und Digitalisierung) durch zukunftsfähige
technische Perspektiven,
- die gezielte Kommunikation mit den aus den strategischen Zielen
des gesetzlichen Auftrages hergeleiteten Zielgruppen der Deutschen
Welle durch entsprechende Marketing- und
Vertriebsmaßnahmen.
Der Ausschuss für Kultur und Medien und der Auswärtige
Ausschuss vertreten die Auffassung, dass die Programme innerhalb
des Dialogs mit der islamischen Welt wichtig sind. Aus diesem Grund
fordern beide Ausschüsse die Deutsche Welle auf, das Arabische
Fernsehprogramm, das Webportal
www.qantara.de, die FM-Frequenzen in Bagdad,
Basra, Mossul sowie in Kabul aufrechtzuerhalten und die
Übergabe des Afghanischen Nachrichtenprogramms an das
Afghanische Fernsehen im Jahr 2006 sicherzustellen.
German TV
Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien sehen
keine Möglichkeit, dass im kommenden Haushalt erneut Mittel
für German TV eingestellt werden. Der Ausschuss ist aber der
Meinung, dass sich die Kooperation zwischen den
Landesrundfunkanstalten der ARD, dem ZDF und der Deutschen Welle
bei der Herstellung eines Auslandsfernsehprogramms dennoch
bewährt hat. Sie sollte fortgesetzt und wenn möglich
ausgebaut werden. Dabei fordert der Ausschuss für Kultur und
Medien die Landesrundfunkanstalten der ARD und das ZDF auf, die
bereits aus German TV kostenfrei bzw. gegen Ersatz der entstehenden
Aufwendungen bereitzustellen. Ein optimiertes Programm für das
Ausland unter Beteiligung der Landesrundfunkanstalten der ARD und
das ZDF muss frei empfangbar sein und einen deutlichen Schwerpunkt
auf Information legen. Darüber hinaus gilt es, die Zielgruppe
der ausländischen, fremdsprachigen Zuschauer zu
berücksichtigen. Wünschenswert ist dabei nach Auffassung
des Ausschusses für Kultur und Medien, die Zuschauer in den
verschiedenen Kontinenten entsprechend ihres Nutzungsverhaltens und
ihrer Interessen beispielsweise durch eine Aufsplittung des
Programms nach Zielregionen zu bedienen. Die bisherigen Abonnenten
von German TV gilt es nach Möglichkeit auch für das neue
Programm zu halten.
Monika Griefahn: "Mit der vorgelegten Aufgabenplanung sehe ich die
Deutsche Welle auf einem guten Weg, auch in Zukunft Deutschland als
Europäische Kulturnation in der Welt zu präsentieren. Bei
German TV haben die Abonnentenzahlen allen gezeigt, dass dieses
Konzept finanziell nicht tragfähig sein kann. Ich bin jedoch
guter Hoffnung, dass die Deutsche Welle, die Anstalten der ARD und
das ZDF einen gemeinsamen Weg finden werden, das qualitativ sehr
gute Programm von German TV jetzt innerhalb der Deutschen Welle
umzusetzen."