Zeit: Mittwoch, 17. Mai 2006, 16.30
Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900
Gespräch mit Minister Dr. Frank-Walter
Steinmeier zu den Schwerpunkten der Auswärtigen Kultur- und
Bildungspolitik in der 16. Wahlperiode
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen
Kulturpolitik 2004
BT-Drucksache 15/6007
Vorschlag für einen Beschluss des
Europäischen Parlamentes und des Rates
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen
Parlaments und des Rates über das Programm "Kultur 2007" (2007
- 2013)
Bericht der Kommission
Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische
Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und
Sozialausschuss Zweiter Bericht über die Anwendung der
Richtlinie 93/7/EWG des Rates über die Rückgabe von
unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats
verbrachten Kulturgütern
Vorschlag für einen Beschluss des Rates
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss
des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung
der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
Vorschlag des Europäischen Parlamentes und des
Rates
Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen
Parlaments und des Rates zu Schlüsselkompetenzen für
lebenslanges Lernen
Gesetzentwurf der Abgeordneten Jerzy Montag,
Hans-Christian Ströbele, Wolfgang Wieland, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Journalisten und der
Pressefreiheit in Straf- und Strafprozessrecht
BT-Drucksache 16/576
Gesetzentwurf der Abgeordneten Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger, Jörg van Essen, Mechthild
Dyckmans, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der
Pressefreiheit
BT-Drucksache 16/956
Mitteilung der Kommission
Jährliche Strategieplanung für
2006
Entschließung des Europäischen
Parlaments
Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission für
2006
Entschließung des Europäischen Parlaments zum
Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission für
2006
Weißbuch der Kommission
Weißbuch über eine europäische
Kommunikationspolitik
Entschließung des Europäischen
Parlaments
Struktur, Themen und Kontext für die Bewertung der
Debatte über die Europäische Union
Entschließung des Europäischen Parlaments über die
Reflexionsphase: Struktur, Themen und Kontext für eine
Bewertung der Debatte über die Europäische
Union
Mitteilung Europäische Kommission
Mitteilung der Kommission an den Rat und das
Europäische Parlament: Entwurf einer Erklärung über
die Leitprinzipien der nachhaltigen Entwicklung
Jahresbericht der Kommission
22. Jahresbericht der Kommission über die Kontrolle
der Anwendung des Gemeinschaftsrechts (2004)
Zur Überweisung an den UA Neue Medien
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über Daten- und
Persönlichkeitsschutz bei der Veröffentlichung
insolvenzrechtlicher Daten über das Internet
BT-Drucksache 15/181
Bericht gem. § 56a GO-BT des Ausschusses
für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Technikfolgenabschätzung Internet und Demokratie -
Abschlussbericht zum TA-Projekt "Analyse netzbasierter
Kommunikation unter kulturellen Aspekten"
BT-Drucksache 15/6015