Die Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verbessern. Dazu hat sie einen Antrag ( 16/9442) vorgelegt, den der Bundestag zusammen mit dem Zwischenbericht der Enquete-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin zur
Verbesserung der Versorgung Schwerstkranker und Sterbender in Deutschland aus der vorigen Legislaturperiode ( 15/5858) am 19. Juli zur weiteren Beratung in den Gesundheitsausschuss überwies.
Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, sich gemeinsam mit Ländern und Kommunen dafür einzusetzen, dass auch die Pflege Schwerstkranker mit hohem Versorgungsbedarf in der eigenen Wohnung ermöglicht wird. Ferner müsse die Palliativmedizin und -pflege zu einem Lehr- und Prüfungsfach des Medizinstudiums und bei der Ausbildung für Krankenpflegeberufe aufgewertet werden. Die Fraktion setzt sich ferner dafür ein, dass bei den anstehenden Reformen des Heimrechts auf Länderebene die besondere Stellung stationärer Hospize berücksichtigt wird. Außerdem müsse im Gesundheitsforschungsprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ein Forschungsschwerpunkt "Palliativ- und Hospizversorgung" eingerichtet werden.
In der Plenardebatte sprachen sich alle Fraktionen dafür aus, jährlich die Versorgung Schwerstkranker und Sterbender zu überprüfen. Die Bundesregierung müsse das Parlament darüber unterrichten, ob die Verbesserungen durch die Gesundheits- und die Pflegereform tatsächlich wirkten. Fraktionsübergreifend plädierten die Abgeordneten zudem für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Tabuthema Tod. Die Ängste vieler Menschen, in einer Klinik einsam und schmerzvoll zu sterben, müssten ernstgenommen werden, hieß es.