Berlin: (hib/CHE/HIL) Die auswärtige Bildungspolitik soll in den kommenden Jahren weiter intensiviert werden. Das machte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, am Dienstagnachmittag im Ausschuss für Kultur und Medien deutlich. In der Sitzung stand der Einzelplan 05 des Auswärtigen Amtes zur auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zur Diskussion.

Bildung sei der Schlüssel dafür, gerade bei jungen Menschen ein Zeichen für eine weltoffene, tolerante Politik zu setzen, betonte Pieper. Als Beispiel hob sie vor allem die Bildungsinitiativen für Afghanistan hervor. ”Nur eine Bevölkerung, die Zugang zu Bildung hat, kann den Aufbau eines Landes voranbringen“, sagte Pieper. Zustimmung erhielt sie in diesem Punkt von allen Fraktionen im Ausschuss. Für einen Strategiewechsel in Afghanistan hin zu einem stärker zivilgesellschaftlichen Engagement seien Investitionen in Schulen und Bildungsprojekte von entscheidender Bedeutung, lautete die einhellige Meinung der fünf Fraktionen.

Und noch für ein anderes Projekt erhielt die Staatsministerin eine positive Rückmeldung aus dem Ausschuss: für den Plan, das sogenannte Weimarer Dreieck zur Förderung der deutsch-französisch-polnischen Zusammenarbeit um eine Kulturagenda zu erweitern. Eine solche Agenda könne dem Weimarer Dreieck eine neue Qualität geben. Dazu gehöre, der Zusammenarbeit mit Polen auf kulturellem Gebiet künftig den gleichen Stellenwert wie den deutsch-französischen Kulturbeziehungen zu geben.

Unverständnis über Kürzungen bei kleineren Ausgabenposten wie den Filmfestspielen Oberhausen äußerten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Die Vielfalt der Kulturlandschaft Deutschland werde auch erheblich von kleinen Projekten geprägt, hieß es aus den Fraktionen. Ein Vertreter des Ministeriums betonte jedoch, dass gerade bei den eher kleinen Kürzungsposten, die sich beim Oberhausener Filmfest auf 10.000 Euro belaufen, noch einmal nachgebessert würde. Auch hinsichtlich der geplanten Streichung von 2,5 Millionen Euro bei den politischen Stiftungen sei noch nicht das letzte Wort gesprochen.

Die Union störte vor allem, dass bei den Übersetzungsfonds 40.000 Euro gestrichen werden sollen. Das sei gerade deshalb problematisch, weil sowohl der Kulturausschuss als auch die Enquetekommission Kultur des Bundestages eine Aufstockung der Mittel beschlossen beziehungsweise empfohlen hätten.