Aktuelle Themen im Rückblick

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Jan

hib Nr. 055, Fr, 26. Februar 2010, 10:50 Uhr
Notstand in Griechenland teilweise hausgemacht
Härtefallregelung soll in diesem Jahr 100 Millionen Euro kosten
SPD fordert neue energiepolitische Strategie zur CO2-Senkung in Deutschland
Grüne fordern schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien

hib Nr. 054, Do, 25. Februar 2010, 14:45 Uhr
SPD-Fraktion will Optionspflicht im Staatsbürgerschaftsrecht streichen
Kommunen sollen Carsharing-Stellplätze einrichten können
SPD-Fraktion fordert Zukunftsstrategie zur Sicherung der Infrastrukturfinanzierung
Bündnis 90/Die Grünen: Anhörungen zu neuen Bundesbank-Vorständen
Bündnis 90/Die Grünen wollen "Gehaltsexzesse" unterbinden
Grüne fordern Reform der Gemeindesteuern
Linke und Grüne fordern umfassende Wiederaufbauhilfe für Haiti
Beschäftigtenzahl im öffentlichen Dienst deutlich gesunken
Ubiquitäres Computing stellt neue Herausforderungen an Wirtschaft und Datenschutz
Im Bundestag notiert: Vorlagen aus früheren Wahlperioden
Im Bundestag notiert: Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland
Im Bundestag notiert: Arbeit der Sicherheitsbehörden anlässlich des Nato-Gipfels
Im Bundestag notiert: Nachtrag zu Falschdeklarationen und Altabfällen im Zusammenhang mit dem Atommülllager Asse

hib Nr. 053, Do, 25. Februar 2010, 10:15 Uhr
Ramsauer strebt Teilprivatisierung der Bahn "noch nicht" an
Koalitionsantrag zum weltweiten Menschenrechtsschutz angenommen
Experten mahnen solide Finanzarchitektur zum Schutz der kommunalen Kulturhaushalte an
Bündnis 90/Die Grünen verlangen Aufhebung des Internet-Sperrgesetzes
Die Linke fordert eine neue Gemeindewirtschaftsteuer
Im Bundestag notiert: Bekämpfung der Kreditklemme

hib Nr. 052, Mi, 24. Februar 2010, 17:45 Uhr
Wirtschaftsexperte Issing plädiert für Unterstützung Griechenlands durch den IWF
Tourismus in Tsunami-Regionen weitgehend auf Niveau vor dem Seebeben
Haushalt sieht Steigerung der Sportfördermittel des Bundes um 15,4 Millionen Euro vor
Öffentliche Anhörung über Altersteilzeit
SPD-Fraktion verlangt Aufhebung des Internet-Sperrgesetzes
Kündigungsschutz bei unter 25jährigen erweitern
Im Bundestag notiert: Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe

hib Nr. 051, Mi, 24. Februar 2010, 15:50 Uhr
Anleger am Grauen Kapitalmarkt sollen besser geschützt werden
Mehr Studierende aus nicht-akademischen Elternhäusern
Die Linke fordert stärkeren Datenschutz für Beschäftigte
2009 waren beim Bund 1.343 Beschäftigte mit Leiharbeitsverhältnis

hib Nr. 050, Mi, 24. Februar 2010, 14:45 Uhr
Alle Fraktionen unzufrieden mit Opel-Sanierungskonzept
Koalition: Ergebnisse der neuen Gesundheits-Regierungskommission abwarten

hib Nr. 049, Mi, 24. Februar 2010, 14:15 Uhr
Streit über Gesetzgebungsverfahren bei Härtefallregelung für Hartz-IV-Empfänger
Opposition stellt kritische Fragen zu Polizeiausbildung in Afghanistan

hib Nr. 048, Mi, 24. Februar 2010, 12:50 Uhr
Höhere Truppenstärke für Afghanistan findet breite Mehrheit
Kein höherer Zinssatz bei Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
Bahn will Berliner S-Bahn nicht verkaufen

hib Nr. 047, Mi, 24. Februar 2010, 11:45 Uhr
Grünen-Antrag zur Versorgung der Entwicklungsländer mit Generika abgelehnt
115 Millionen Euro für städtebaulichen Denkmalschutz

hib Nr. 046, Mi, 24. Februar 2010, 10:45 Uhr
Einheitliche Netzteile für Laptops und Notebooks "wünschenswert"
Änderung des Direktzahlungen-Verpflichtungsgesetzes
Einbahniger Tunnel für Darmstädter Nordostumgehung geplant
Im Bundestag notiert: Zukunft von Opel
Im Bundestag notiert: Einheitliche Ansprechpartner

hib Nr. 045, Di, 23. Februar 2010, 12:15 Uhr
EU wird Mitglied der Weltzollorganisation
Rechtsänderungen bei der Internationalen Fernmeldeunion
Regierung: Menschenrechtslage in Honduras hat sich erheblich verschlechtert
Grüne fragen nach Einsatz der zusätzlichen zivilen Mittel für Afghanistan
Im Bundestag notiert: Lärmschutz beim Ausbau der Bundesautobahn 10

hib Nr. 044, Di, 23. Februar 2010, 10:45 Uhr
Auswirkungen des Klimawandels in der Landwirtschaft umstritten
Strenge Grenzen für Tabakwerbung
Risiko für kleine Verbraucher soll sinken
Gemeinsames Konzept für Kulturtourismus
40.000 Vollzeitstellen in Kindertagesstätten nötig
Regierung ohne eigene Erkenntnisse über Mitgliederzahl des Bundes der Vertriebenen
Circa 6.260 "Luftsicherheitsassistenten" privater Sicherheitsdienstleister im Einsatz
Bundesregierung vertraut der EZB-Geldpolitik
Im Bundestag notiert: Nachmeldungen politisch rechts motivierter Straftaten
Im Bundestag notiert: Reform des Kinderzuschlags
Im Bundestag notiert: Finanzierungsanteil des Bundes für den Ausbau von Kindertagesstätten

hib Nr. 043, Mo, 22. Februar 2010, 17:00 Uhr
Justiz-Staatssekretär Stadler: Bundesregierung will ein Löschgesetz erarbeiten
Bundesregierung soll die Deutsche Bahn AG nicht teilprivatisieren
Bundesregierung hält an den Verkehrs- Konjunkturprogrammen fest
Regierung verweist auf völkerrechtliche Vereinbarungen mit Italien
Bündnis 90/Die Grünen fragen nach Euro und griechischer Schuldenkrise
Im Bundestag notiert: Mobilität
Im Bundestag notiert: Umbenennung einer Bundesautobahn
Im Bundestag notiert: Trinkwasserverunreinigung und Umweltschäden
Im Bundestag notiert: Afghanistan
Im Bundestag notiert: Optionskommunen
Im Bundestag notiert: Gestaltung des Jugendfreiwilligendienstes

hib Nr. 042, Fr, 19. Februar 2010, 12:00 Uhr
Anhörung über Auswirkungen des Klimawandels in der Landwirtschaft
Fast 4.800 Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen in 2009 widerrufen
5 Prozent der Steuerpflichtigen zahlen 42 Prozent der Einkommensteuer
6,42 Milliarden Euro vom Staat für private Altersvorsorge
Regierung will mehr Verkehr auf die Schiene verlagern
Linksfraktion erkundigt sich nach Unterstützung für Haiti
Im Bundestag notiert: Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt
Im Bundestag notiert: Aufsichtstätigkeit der Deutschen Bundesbank
Im Bundestag notiert: Situation beim Schienengüterverkehr
Im Bundestag notiert: Deutsche Einheit Nr. 1
Im Bundestag notiert: Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen im Inland
Im Bundestag notiert: Studie über Tanktourismus
Im Bundestag notiert: Entwicklung des Bestandes an Komoranen

hib Nr. 041, Do, 18. Februar 2010, 13:45 Uhr
Grüne wollen Diskriminierung von jungen Arbeitnehmern abschaffen
Grüne plädieren nach BVG-Urteil zu Sofortmaßnahmen bei Hartz IV
Die Linke setzt sich erneut für Abschaffung von Hartz IV ein
Regierung: Finanzielle Risiken bei Bau des Fusionsreaktors ITER beherrschbar
Identitätsfeststellung bei ungeklärter Staatsangehörigkeit
Kontrollgremium verzeichnet steigendes Auskunftsverlangen bei Nachrichtendiensten
Jahresabrüstungsbericht 2009: Iran, Nordkorea und Syrien geben Anlass zur Sorge
Im Bundestag notiert: Versöhnung zwischen Türken und Armeniern
Im Bundestag notiert: Regelungen im Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Im Bundestag notiert: Initiative für ein "Wissenschaftsfreiheitsgesetz"

hib Nr. 040, Mi, 17. Februar 2010, 12:30 Uhr
Bundesweites Register für Kfz-Steuersünder
Grüne: Bund soll Zusatzbeitrag von ALG-II-Empfängern übernehmen
Subventionen sollen 2010 reduziert werden
36 Menschen im Dezember 2009 bei politisch rechts motivierten Straftaten verletzt
Regierung: Bewegungsfreiheit im Kosovo rechtlich nicht eingeschränkt
Im Bundestag notiert: audiovisuelle Medien auf Abruf
Im Bundestag notiert: Übertragung der deutschen Energie-Netze
Im Bundestag notiert: Arzneimittelpreisbildung
Im Bundestag notiert: Präventionsstrategie der Bundesregierung

hib Nr. 039, Di, 16. Februar 2010, 12:30 Uhr
Privatisierung von Gewässern soll beendet werden
Netzsperren sollen verboten werden
Bündnis/Die Grünen: Internet-Sperrgesetz aufheben
Ratingagenturen droht bis zu 1 Million Euro Bußgeld
Bündnis 90/Die Grünen wollen ELENA aussetzen
Bund und Länder grundsätzlich für Untersuchung zu "Gewalt gegen Polizeibeamte"
Sechs Menschen im vierten Quartal 2009 bei antisemitischen Straftaten verletzt
Zwei Tote 2009 im deutschen Grenzgebiet gefunden
Im Bundestag notiert: Entwicklung bei der Breitband-Versorgung
Im Bundestag notiert: Einsparungen in der Regierung
Im Bundestag notiert: Stellenaufwuchs im zweiten Entwurf des Bundeshaushalts 2010
Im Bundestag notiert: Geschichtsaufarbeitung des Bundes der Vertriebenen
Im Bundestag notiert: Migrationsabkommen Deutschlands mit Ghana
Im Bundestag notiert: Leitlinien für Einsätze der EU-Grenzschutzagentur Frontex
Im Bundestag notiert: Beitragsanstieg in der privaten Krankenversicherung

hib Nr. 038, Fr, 12. Februar 2010, 12:10 Uhr
Bundesregierung: 13 Milliarden Euro mehr im Jahr 2015 für Bildung und Forschung
Kinder aus hilfebedürftigen Familien erhalten Unterstützung für Klassenfahrten

hib Nr. 037, Do, 11. Februar 2010, 12:30 Uhr
Mehr als 7.800 Abschiebungen im vergangenen Jahr
Rund 50.000 Asylberechtigte in Deutschland
Bundesregierung will Nachhaltigkeitszertifizierung zum Schutz der biologischen Vielfalt
Im Bundestag notiert: Radioaktive Rückstände bei der Öl- und Gasförderung
Im Bundestag notiert: Sicherheitsfragen im Atomversuchsreaktor (AVR) Jülich

hib Nr. 036, Mi, 10. Februar 2010, 17:30 Uhr
Schavan: Immer mehr junge Menschen beginnen ein Studium
Menschenrechtsbeauftragter: Fragiler Frieden in Nepal
Im Bundestag notiert: Ausbildung und Ausrüstung von Sicherheitskräften im Ausland
Im Bundestag notiert: Einsatz von Drohnen zur Videoüberwachung
Im Bundestag notiert: Bilanz der Bleiberechtsregelungen

hib Nr. 035, Mi, 10. Februar 2010, 10:15 Uhr
Opel will deutsche Staatsgarantie von 1,5 Milliarden Euro
Mehr Rechtssicherheit für Kindergärten gefordert
Linke will Parteispenden von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden verbieten
SPD-Fraktion fordert dauerhaftes Sicherheitskonzept für die Bahn

hib Nr. 034, Di, 9. Februar 2010, 17:30 Uhr
Koalitionsfraktionen lehnen höheren Mehrwertsteuersatz für Hotels ab
De Maizière hält gesetzgeberische Aktivitäten bei Optionspflicht für verfrüht
Westerwelle fordert Interessen kleinerer Staaten in der EU stärker zu berücksichtigen
EU-weites Recht des Angeklagten auf ein faires Verfahren beachten
SPD will mehr Kündigungsschutz für Arbeitnehmer, die Bagatelldelikte begehen
Die Linke will "Verdachtskündigungen" ausschließen
Bundeswehrkontigent für Afghanistan auf 5.350 Männer und Frauen erhöhen
"Mehrere Beschränkungsmaßnahmen" der Geheimdienste

hib Nr. 033, Di, 9. Februar 2010, 16:45 Uhr
Arbeitsministerin reklamiert Zuständigkeit des Bundes beim Thema Bildungs-Fürsorge
Neue Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen
Schavan kritisiert "Allergie" der Opposition gegen Leistungsbegriff
Regierung: Berichterstattung über angebliche CIA-Pläne gegen Darkazanli haltlos
Bundesregierung: Auswärtige Bildungsarbeit hat Priorität
Ausweitung der Steuerfreiheit im Postbereich umstritten

hib Nr. 032, Di, 9. Februar 2010, 15:15 Uhr
IQWiG-Leitung wird öffentlich ausgeschrieben
Im Bundestag notiert: Ermittler auf den Philippinen
Im Bundestag notiert: Entschädigungsforderungen wegen NS-Unrechts
Im Bundestag notiert: Zukunft des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs

hib Nr. 031, Mo, 8. Februar 2010, 14:45 Uhr
Regierung: Fast 3.600 afghanische Polizisten 2009 von deutschen Experten ausgebildet
Rund 25 rechtsextremistische Skinhead-Konzerte im vierten Quartal 2009
Bundesregierung: Wirtschaftlichkeit der Hinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung ist nachgewiesen
"Nutzen-für-alle-Konzept" soll älteren Menschen und Menschen mit Behinderung helfen
Bedeutung der Zeitarbeit nimmt zu
Grüne besorgt um Menschenrechtslage in Honduras
Im Bundestag notiert: Entsendung dreier Minister in den Aufsichtsrat der Deutschen Energie-Agentur
Im Bundestag notiert: Veranstaltungen von Rechtsextremisten
Im Bundestag notiert: Passbeschaffung durch Ausländerbehörden
Im Bundestag notiert: Situation des Öffentlichen Dienstes

hib Nr. 030, Fr, 5. Februar 2010, 10:45 Uhr
Öffentliche Anhörung zur Umsatzsteuerbefreiung für Post-Unternehmen
SPD-Fraktion fragt nach Wachstumstheorien
Bundesregierung informiert über KfW-Gebäudeprogramme
Aktueller Stand des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nummer 17
Bundesregierung will Bedarfssätze und Freibeträge der Ausbildungsförderung erhöhen
Im Bundestag notiert: Anlageberatung der Verbraucher
Im Bundestag notiert: Geldpolitik und Regulation der Finanzbranche
Im Bundestag notiert: Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
Im Bundestag notiert: freiwillige Weiterversicherung für Selbständige in der Arbeitslosenversicherung
Im Bundestag notiert: Studienplatzbörse der Hochschulrektorenkonferenz

hib Nr. 029, Do, 4. Februar 2010, 14:15 Uhr
Die Linke will Veto-Recht des Verteidigungsminister bei Besetzung der Wehrdienstsenate kippen
Grüne wollen privat versicherte Alg-II-Empfänger entlasten
Bundesregierung: Hightech-Strategie als erfolgreiches Instrument der Innovationspolitik
Im Bundestag notiert: Mehrausgaben in der Bildung für das Erreichen des Ausgabenziels des Bildungsgipfels
Im Bundestag notiert: Kostenentwicklung für den Kernfusionsreaktor ITER
Im Bundestag notiert: Schutz von Altstädten und historischen Ba
Im Bundestag notiert: Verbindung der B26/B42 in Darmstadt

hib Nr. 028, Mi, 3. Februar 2010, 14:30 Uhr
Linke fordert 1 Milliarde Euro Soforthilfe für die Kultur
Bündnis 90/Die Grünen fordern Konzept zur Sicherheit im Eisenbahnverkehr
Höchstbeträge bei Bahninvestitionen vereinbaren
442 Millionen Euro für Wiederaufbau nach dem Tsunami 2004 in Südostasien
Flüchtlingsschutz für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer
Pflegeleistungen dürfen nicht von Zivildienstplätzen abhängig sein
Ministerium sieht in fehlenden Stempelfeldern bei Biblis B kein Sicherheitsproblem
Grüne fragen nach Zustandekommen von Verträgen mit Impfstoffherstellern
Evaluierung der Bildungsprämie
SPD-Fraktion fragt nach Novelle des Berufsbildungsgesetzes 2005
Im Bundestag notiert: Ausbau der Bundeswasserstraße Donau zwischen Straubing und Vilshofen
Im Bundestag notiert: Konjunkturprogramme Verkehr und das Mautmehreinnahmenprogramm
Im Bundestag notiert: Wettbewerbsbedingungen des Schienenverkehrs in Deutschland
Im Bundestag notiert: Ausbau der Kinderbetreuung
Im Bundestag notiert: Zugang zu Heilmitteln
Im Bundestag notiert: Mitgliederzahl des Bundes der Vertriebenen
Im Bundestag notiert: Sicherheit auf deutschen Flughäfen
Im Bundestag notiert: Leiharbeit in Bundesministerien
Im Bundestag notiert: Informationen zur Asylstatistik

hib Nr. 027, Di, 2. Februar 2010, 10:50 Uhr
Grüne wollen Optionspflicht aus dem Staatsangehörigkeitsrecht streichen
Die Linke will 8. Mai als gesetzlichen Gedenktag
"Schweinegrippe": 8,33 Euro für jede nicht verwendete Impfdose
Im Bundestag notiert: rechtsextremistische Straftaten
Im Bundestag notiert: Zahl antisemitischer Straftaten
Im Bundestag notiert: Rückführungen in das Kosovo
Im Bundestag notiert: Funktürme als technische Baudenkmäler

hib Nr. 026, Mo, 1. Februar 2010, 12:30 Uhr
Bessere Bekämpfung des Rauschgifthandels in Vollzugsanstalten
Bündnis 90/Die Grünen wollen Parteispenden begrenzen
Bundesregierung betont Chancen der Zeitarbeit für Arbeitslose
Berufsständische Versorgungswerke leiden nicht unter der Krise
Im Bundestag notiert: Klage des Energiekonzerns Vattenfall

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Stand: 05.02.2010