INTERPARLAMENTARISCHE UNION

Die Situation vieler Parlamentarier weltweit ist nach Angaben des Menschenrechtsausschusses der Interparlamentarischen Union (IPU) besorgniserregend. In den vergangenen zehn Jahren seien etwa 320 Parlamentarier ermordet worden oder spurlos verschwunden, ohne Gerichtsverfahren inhaftiert oder an der Ausübung ihres Amtes gehindert worden, berichtete der Ausschuss am 22. Januar in Genf. Insgesamt steige die Zahl der Abgeordneten, die Opfer von Mord, Einschüchterungen oder Menschenrechtsverletzungen würden. Zugleich ginge die Zahl der Fälle zurück, in denen die Ermordung von Abgeordneten ungeahndet bliebe. Wie die IPU-Menschenrechtsbeauftragte Ingeborg Schwarz sagte, sei es gängige Methode, unliebsame Parlamentarier unschädlich zu machen, indem man sie fälschlicherweise der Korruption beschuldige. Besonders besorgniserregend sei die Situation von Parlamentariern in Afghanistan, Eritrea und den Palästinensergebieten. So seien in Eritrea acht Abgeordnete seit 2001 "buchstäblich vom Erdboden verschluckt". In der IPU sind Parlamentarier aus 154 Ländern zusammengeschlossen.