Eine Frau raucht vor einer Glastür mit einem Rauchverbotsschild © dpa

Petitionsausschuss hat erstmals öffentlich getagt

Am Montag, dem 15. Januar 2007, hat der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Sitzung neun Petitionen zum Nichtraucherschutz beraten und Petenten dazu angehört. Erstmals in dieser Wahlperiode fand eine Sitzung des Petitionsausschusses öffentlich statt, denn in der Regel tagt er aus Gründen des Datenschutzes nicht-öffentlich. Zu der Sitzung waren auch Vertreter der betreffenden Bundesministerien sowie die entsprechenden Fachausschüsse des Bundestages geladen. Die öffentliche Sitzung fand von 13.00 bis 16.00 Uhr im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses (Sitzungssaal 4.900) statt.

Insgesamt wandten sich mit den Petitionen mehr als 12 000 Personen an den Bundestag, um für einen verbesserten Nichtraucherschutz einzutreten. Gefordert wird unter anderen ein Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, Gaststätten, in Kraftfahrzeugen und am Arbeitsplatz. Ein Petent fordert ein Verbot von Produkten, die Kinder an Tabak heranführen können.

Der Petitionsausschuss ludt die Öffentlichkeit ein, um zu verdeutlichen, dass er sich der Belange des Nichtraucherschutzes annimmt. Interessierte Zuhörer konnten sich beim Petitionsausschuss anmelden.

Beginn: Montag, 15. Januar 2007, 13.00 bis ca 16.00 Uhr
Ort: Europasaal des Paul-Löbe-Hauses (Sitzungssaal 4.900)