Berlin: (hib/VOM) Verletzungen geistiger Eigentumsrechte spielen im internationalen Warenverkehr eine immer größere Rolle. Dies betont die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/3566) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/3388). Der internationale Handel mit gefälschten Markenprodukten habe in den letzten Jahren dramatische Ausmaße angenommen. So beziffere die EU-Kommission den weltweit durch Produkt- und Markenpiraterie entstehenden Schaden auf 120 bis 370 Milliarden Euro pro Jahr. Der Wert der vom deutschen Zoll beschlagnahmten Pirateriewaren habe 2005 rund 215 Millionen Euro betragen und sich gegenüber dem Vorjahr um 50 Prozent erhöht. Etwa 60 Prozent der aufgegriffenen gefälschten Markenartikel stammten aus Asien, allein 35 Prozent aus China. Im Jahr 2003 habe deren Anteil noch bei 13 Prozent gelegen. Die Zahl der von den EU-Zollverwaltungen beschlagnahmten nachgeahmten Waren sei von 1998 bis 2004 um fast tausend Prozent angestiegen, heißt es weiter.

Erkenntnisse über strafbare Handlungen speziell chinesischer Täter in Deutschland gegen fremdes geistiges Eigentum liegen der Regierung nach eigenen Angaben nicht vor. Dem "Jahresbericht 2005 China" des Bundeskriminalamtes zufolge seien in China Straftaten gegen fremdes geistiges Eigentum jedoch weit verbreitet. Dabei spielten Produktfälschungen eine große Rolle.