Liberale: Aufbau von Polizeikräften in Afghanistan
forcieren
Auswärtiges/Antrag - 07.12.2006
Berlin: (hib/BOB) Eine
funktionsfähige Polizei, insbesondere zur Bekämpfung des
Terrorismus und des Drogenhandels, muss nach Meinung der
FDP-Fraktion in Afghanistan aufgebaut werden. Die Bundesregierung
solle sich diesbezüglich zu ihren internationalen Zusagen
bekennen, fordern die Liberalen in einem Antrag (
16/3648). Die dafür erforderlichen Mittel
müsse die Regierung bereitstellen. Die Fraktion betont in
diesem Zusammenhang, von zentraler Bedeutung für die
Herstellung stabiler Verhältnisse in dem westasiatischen Land
sei der Aufbau einer funktionstüchtigen sowie den
rechtsstaatlichen Grundsätzen verpflichteten Polizei. Unter
Hinweis auf eine im vergangenen Februar in London verabschiedete
Erklärung sei das Ziel zu begrüßen, eine ethnisch
ausgewogene und professionell arbeitende Polizei in der
Größenordnung von 62.000 Polizisten bis zum Jahr 2010 zu
erreichen. Deutschland habe sich für den Wiederaufbau der
Polizei verantwortlich erklärt und müsse der
Verpflichtung jetzt auch gerecht werden. Dem Bundestag solle
regelmäßig über die erzielten Fortschritte
berichtet werden.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein,
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