WIRTSCHAFT

"Optimal" soll die Bundesregierung das neue Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) ausgestalten. Diesen Auftrag erteilte ihr der Bundestag am 5. Juni, als er einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU und SPD ( 16/8905) mehrheitlich auf Empfehlung des Wirtschaftsausschusses ( 16/9471) annahm. Die Opposition enthielt sich.

Nutzerfreundlich und effizient soll das ZIM werden, damit sich der Mittelstand stärker an Forschung und Innovation beteiligt. Dabei sollen die Mittel für die Innovationsförderung in Ostdeutschland konstant gehalten werden. Wie es in dem Beschluss heißt, werde das ZIM künftig alle Programme im Bundeswirtschaftsministerium zur Förderung von Forschungsprojekten im Mittelstand unter einem Dach zusammenfassen.

Das Förderprogramm wird in der Endphase nur noch aus einzelbetrieblicher Förderung, aus Kooperationsförderung und aus Netzwerkförderung bestehen. Diese Bausteine sollen künftig allen Unternehmen in Deutschland zur Verfügung stehen. Für Unternehmen in den neuen Ländern werden weiterhin Fördermittel in mindestens gleicher Höhe zur Verfügung gestellt. Kleinunternehmen werden höher gefördert als mittlere Unternehmen, Kooperationen erhalten einen Bonus gegenüber Einzelprojekten. Von 2009 an soll auch die einzelbetriebliche Förderung für ostdeutsche Unternehmen in das ZIM integriert werden.