Wirtschaft

Die Bundesregierung zeigt sich äußerst unzufrieden über die Verzögerungen bei der Entwicklung des Militärtransportflugzeugs A 400 M durch den Rüstungskonzern EADS. In dem als Unterrichtung ( 16/13941) vorgelegten Bericht des Koordinators für die deutsche Luft- und Raumfahrt heißt es, die Verzögerungen bei der Entwicklung hätten "erhebliche Auswirkungen auf den zeitgerechten Zulauf dieser dringend benötigten Lufttransportfähigkeit". EADS wird aufgefordert, "den Projektstatus A 400 M gegenüber den Kunden nachvollziehbar darzustellen".

Zu den Herausforderungen im militärischen Bereich zählt die Bundesregierung neben der Beteiligung an Einsätzen im Rahmen der Krisenbewältigung und Konfliktverhütung auch die "Sicherstellung des Schutzes Deutschlands und seiner Staatsbürger vor Angriffen beziehungsweise Bedrohungen aus der Luft und in zunehmenden Maße aus dem Weltraum". Dazu heißt es in der Unterrichtung, die Nutzung des Weltraums und die steigende Abhängigkeit von raumgestützten Systemen würden Kenntnisse über die Lage im Weltraum erfordern. Daher sei die Vorbereitung eines europäischen Weltraumlagesystems beschlossen worden.

Zur Lage der zivilen Luftfahrtindustrie heißt es, Airbus habe zwar 2008 mit insgesamt 483 ausgelieferten Flugzeugen ein Rekordergebnis erzielt. Doch habe sich der Konzern bereits vor der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise in einer "angespannten Situation" befunden.

Ursachen seien neben den Problemen beim A 400 M Verzögerungen beim Großraumflugzeug A 380. Es gebe außerdem Belastungen durch den hohen Euro-Kurs. Zu den möglichen Auswirkungen der Krise schreibt die Regierung, dass ausbleibende Finanzierungszusagen der Banken mittel- und langfristig zu Stornierungen und ausbleibenden Neubestellungen führen könnten.