Haushalt

Durch die Schweinegrippeimpfung entstehen keine Kosten für den Bund. Dies erklärte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) am 2. Dezember im Haushaltsausschuss. Er trat zum ersten Mal als Minister vor einen Ausschuss des Deutschen Bundestages.

Laut Rösler sind "grundsätzlich" die Bundesländer für die Impfung zuständig. Diese hätten insgesamt 50 Millionen Dosen des Impfstoffes bestellt. Die Kosten für die Impfung würden pro Person mit 28 Euro veranschlagt. Davon würden 9 Euro für den Impfstoff und 5 Euro für die Impfung aufgewendet werden. Jede Person müsse zwei Mal geimpft werden. Allerdings gebe es jetzt Überlegungen, dass auch eine Impfung ausreichen würde.

Insgesamt würden somit die Kosten für die Impfung 1 Milliarde Euro betragen, die die Krankenversicherungen bezahlen müssten. Allerdings gelte dies nicht für den Impfstoff, der nicht verwendet würde. "Was nicht verimpft wird, müssen die Länder tragen", sagte Rösler. Allerdings sei die Ukraine schon an die Bundesregierung herangetreten, um die nicht gebrauchten Impfstoffe zu erwerben. Die Regierung habe diese Nachfrage an die Länder weitergereicht.

Die Zahl der Menschen, die sich bereits gegen die Schweinegrippe hätten impfen lassen, wird laut Rösler von den entsprechenden Fachinstituten auf 2,5 bis 4 Millionen geschätzt.

Der Minister sieht seine Aufgabe auch darin, für die Akzeptanz der Impfung zu werben, die in der Bevölkerung immer noch umstritten sei. Deshalb werde er seinen Impftermin in Berlin öffentlich wahrnehmen.