153. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 26. Januar 2005
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Ulrich Kasparick, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 15/4689, 15/4711 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 15/4711 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1 und 2, 7 bis 9, 16, 18 bis 20, 24, 25 und 36 bis 38 werden beantwortet. Die Fragen 4, 5, 21 und 22 werden zurückgezogen.Die Fragen 3, 6, 10 bis 15, 17, 23, 26 bis 35, 39 und 40 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Unterschiedliche Meinungsäußerungen aus Koalition und Bundesregierung zu Studiengebühren |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 27. Januar 2005, 11.30 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)