159. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. Februar 2005
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
wird abgesetzt |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 15/4901 - |
Die Fragen 3 und 4, 6 und 7, 10 bis 18, 20, 25 und 26, 30 und 31, 35 und 36 werden beantwortet. Die Fragen 1 und 2, 5, 8 und 9, 19, 21 bis 24, 27 bis 29, 32 bis 34, 39, 40 und 45 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 41 und 42 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 37 und 38, 43 und 44 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 24. Februar 2005, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)