84. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. März 2007
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 16/4494, 16/4537 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 16/4537 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt hierzu eine Aktuelle Stunde gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT. Die Fragen 21 bis 24 auf Drucksache 16/4494 werden gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 2 der Richtlinien für die Fragestunde ebenfalls vorgezogen, aufgerufen und be-antwortet. Die Fragen 1 und 2, 4, 7 bis 15 und 25 bis 27 werden beantwortet. Die Fragen 3, 5, 16 und 17 sowie 20 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beant-wortet. Die Fragen 6, 18 und 19 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 28 bis 35 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richt-linien für die Fragestunde schriftlich beant-wortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringlichen Fragen Nr. 1 und 2 auf Drucksache 16/4537 |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)