Die Fraktionen fordern mehr Breitbandanschlüsse im ländlichen Raum. Am Freitag berät das Plenum über die Anträge. © DBT/Werner Schüring

Debatte über Ausbau schneller Internetzugänge

Am Freitag, dem 7. März 2008, diskutieren die Abgeordneten über das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die Diskriminierung von Frauen. Zur Debatte stehen auch Anträge aus den Fraktionen zur flächendeckenden Versorgung mit Breitbandanschlüssen und zur Förderung der neuen Länder. Auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gibt es eine Aktuelle Stunde zum Thema Massenentlassungen bei deutschen DAX-Konzernen.

Debatte zur Gleichstellungspolitik

Einen Tag vor dem Internationalen Frauentag debattieren die Abgeordneten am Freitag den Sechsten Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau ( 16/5807). Die Fraktion DIE LINKE. fordert in einem Antrag, den Internationalen Frauentag zum gesetzlichen Feiertag zu machen.

Für die Debatte sind 75 Minuten angesetzt.

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Anfrage zum Stand der Deutschen Einheit

Eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. steht ebenfalls am Freitag auf der Tagesordnung des Parlaments. Darin geht es um den "Stand der Deutschen Einheit und der perspektivischen Entwicklung bis zum Jahr 2020“ ( 16/3581). In einer einstündigen Debatte setzen sich die Abgeordneten mit der Antwort der Bundesregierung ( 16/5418) und drei weiteren Anträgen der Fraktion DIE LINKE. auseinander. Unter anderem fordert die Fraktion die Einsetzung eines Ausschusses des Deutschen Bundestages für die Angelegenheiten der neuen Länder und für andere strukturschwache Regionen.

Antrag zur Breitbandversorgung

Außerdem berät der Bundestag am Freitag eine Reihe von Anträgen aus allen Bundestagsfraktionen zum Thema "Flächendeckende Breitbandversorgung". Unter anderem fordern die Fraktionen schnellstens eine bessere Versorgung mit Internet-Breitbandanschlüssen in ländlichen Räumen. Außerdem wollen sie Unternehmen zu Breitbandanschlüssen gesetzlich verpflichten ( 16/7862, 16/8195). Die Anträge werden im Anschluss der Beratungen an die entsprechenden Fachausschüsse überwiesen.

In Deutschland sind mehr als drei Millionen Haushalte gar nicht oder nur mit minderwertigen Zugängen ans Breitband-Internet angeschlossen. Besonders betroffen sind ländliche Gemeinden, von denen mehr als 2.500 über keinen DSL-Anschluss verfügen.

Aktuelle Stunde zu Massenentlassungen

Die Fraktion DIE LINKE. hat eine Aktuelle Stunde zum Thema "Massenentlassungen bei deutschen DAX-Konzernen trotz Kostenexplosion" beantragt. Sie wird am Freitag als letzter Tagesordnungspunkt aufgerufen.