Der Tag der Ukraine fand bereits zum dritten Mal statt. © ZB-Fotoreport

Deutsch-Ukrainische Parlamentariergruppe veranstaltete Podiumsdiskussionen

Die Deutsch-Ukrainische Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag veranstaltete am Montag, dem 16. Juni, zum dritten Mal den Tag der Ukraine. "Die Ukraine in Europa - durch Annäherung zu gemeinsamen Wegen“ lautet das Motto des Tages.

In diesem Jahr bestimmten drei Themen die Podiumsdiskussionen:

• Die Reform der Sozialsysteme in Europa – die Ukraine auf dem Weg zum Sozialstaat?

• Energie und Macht – europäische Beziehungen auf dem Prüfstand

• Neue Entwicklungen und Herausforderungen der Europäisch-Ukrainischen Beziehungen

Demokratische Entwicklung weiterverfolgen

Die Vertreter der Ukraine sprachen sich in der Diskussion für eine Stärkung ihrer sozialen Sicherungssysteme aus, denn ohne soziale Absicherung sei keine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung möglich. Eine Zukunft der Ukraine in der EU werde dann möglich, wenn sich die ukrainische Politik weiterhin der demokratischen Entwicklung ihres Landes verpflichtet sehe, so lautete ein weiteres Fazit. Dazu gehöre auch eine Energiepolitik, die mit politischen Partnern das Gespräch suche um gemeinsame Konzepte zu finden. Politische Kontroverse könne dabei ein wichtiger und konstruktiver Prozess sein. Der Tag habe gezeigt, Deutschland will das offene und lebhafte Gespräch mit der Ukraine und habe ein waches Interesse an enger politischer Zusammenarbeit, hieß es aus der Parlamentariergruppe.

Dialog vertiefen

Ziel der Veranstaltung war es, den Dialog zwischen Deutschland und der Ukraine zu Fragen europäischer Nachbarschaftspolitik, Aufbau und Wandel von Sozialsystemen und Energiepolitik zu vertiefen und Handlungsoptionen für Parlamentarier beider Länder zu erörtern.

Veranstalter waren die Deutsch-Ukrainische Parlamentariergruppe zusammen mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde.

Auf dem Podium diskutierten unter anderem:

• Kostiantyn Yelisieiev, Stellvertretender Außenminister der Ukraine,
• Dr. h.c. Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt, die ukrainische Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik
• Liudmyla Denissova, die ehemalige DGB-Vizevorsitzende
• Dr. Ursula Engelen-Kefer,
• Michael Müller, Staatssekretär im Bundesumweltministerium sowie die Bundestagsabgeordneten Rainder Steenblock (Bündnis90/Die Grünen)  
• Gunther Krichbaum (CDU/CSU) und
• Abgeordnete des ukrainischen Parlaments.