Erfahrener Vorsitzender: Eduard Oswald (Finanzausschuss) © DBT/photothek

Was macht eigentlich ein Ausschussvorsitzender?

Sie leiten Sitzungen und steuern dabei den Prozess der Meinungsbildung. Sie sorgen dafür, dass Beratungen in Beschlüsse münden. Die Ausschussvorsitzenden sind die Maschinisten im Motorraum des Parlaments.

Ihnen kommen wesentliche Aufgaben zu. Sie berufen Sitzungen ein, setzen die Tagesordnung fest und haben Leitungs- und Ordnungsgewalt. Mit den Fraktionen müssen sie sich abstimmen. Sie können mit Hilfe des Ausschusssekretariats Unterlagen und Informationen der Regierung anfordern. Außerdem sind sie Ansprechpartner für Institutionen und Interessengruppen.

Objektiv und unparteiisch

In den Beratungen halten sie sich eher zurück. Wie Moderatoren leiten sie die Verhandlungen, möglichst objektiv und unparteiisch. Sie führen Beschlüsse herbei, fassen Debatten zusammen und unterbreiten gegebenenfalls Kompromissvorschläge. Als Vorsitzende sind sie zu parteipolitischer Neutralität verpflichtet.

Die Rolle der Vorsitzenden bei der Vorbereitung und Leitung der Sitzungen hängt aber auch davon ab, ob sie einer großen Regierungsfraktion oder einer kleineren Oppositionsfraktion angehören. Denn die Zusammensetzung der Ausschüsse sowie die Regelung des Vorsitzes entsprechen dem Verhältnis der Fraktionsstärke. Mitunter müssen die Ausschussvorsitzenden gegen ihren eigenen politischen Willen Beschlüsse herbeiführen, die den Forderungen der Mehrheit entsprechen.

Großes politisches Gewicht

Auch ist es von Bedeutung, dass die Vorsitzenden das Ansehen und Vertrauen möglichst aller Fraktionen genießen ­– umso mehr Spielräume erhalten sie bei der Verhandlung. Die Vorsitzenden tragen somit ein großes politisches Gewicht. Dennoch stehen sie selten im Licht der Öffentlichkeit, denn die Ausschüsse tagen in der Regel hinter verschlossenen Türen.

Die Ausschüsse sind die Motoren des Parlaments. Es wird zwischen ständigen Ausschüssen, dem Vermittlungsausschuss, dem Gemeinsamen Ausschuss und Unterausschüssen unterschieden. Im 16. Deutschen Bundestag gibt es 22 ständige Ausschüsse. Die Unionsfraktion und die SPD-Fraktion stellen jeweils acht Vorsitzende. Die FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke stellen je zwei Ausschussvorsitzende.