Lammert mit Cavaço Silva, der sich in das Gästebuch des Bundestages einträgt. © DBT/Melde

Portugals Staatspräsident Cavaço Silva zu Gast im Deutschen Bundestag

Regierungen und Parlamente sollten in der Wirtschaftskrise der Versuchung widerstehen, "unangenehme Maßnahmen" auf Kosten der Nachbarländer zu beschließen. Darin sind sich Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und der portugiesische Staatspräsident Prof. Dr. Aníbal Cavaço Silva einig. Anlässlich seines fünftägigen Staatsbesuchs in Deutschland stattete Cavaço Silva dem Bundestag am Mittwoch, dem 4. März, einen Besuch ab und traf sich mit Norbert Lammert zum Meinungsaustausch.

Beide Politiker unterstrichen, dass diese Krise grundsätzlich in einer "abgestimmten Politik" gemeinsam angegangen werden müsse, um nicht nur kurzfristig, sondern langfristig zu operieren. Dabei arbeiten sowohl die Regierungen als auch die Parlamente im internationalen Rahmen zusammen.

Vor dem Treffen im Berliner Reichstagsgebäude hatte sich Cavaço Silva in das Gästebuch des Deutschen Bundestages eingetragen. Der Präsident hält sich noch bis zum 6. März in Deutschland auf.

Zur Delegation Cavaço Silvas zählen auch vier Abgeordnete des portugiesischen Parlaments, darunter der Vizepräsident der Portugiesisch-Deutschen Parlamentariergruppe, Paulo Rangel, zugleich Fraktionsvorsitzender der Sozial-Demokratischen Partei PSD, und Teresa Caeiro, die der Fraktion des Sozialen Demokratischen Zentrums/Volkspartei (DS/PP) angehört.

Rege und anerkannte portugiesische Community

Während der Portugiesisch-Deutschen Parlamentarischen "Freundschaftsgruppe", wie es im Portugiesischen heißt, neun Abgeordnete aus vier Fraktionen angehören, zählt die Deutsch-Portugiesische Parlamentariergruppe des Bundestages 13 Mitglieder. Davon gehören fünf der SPD, vier der CDU/CSU, drei der FDP und eines der Linksfraktion an. Vorsitzender ist der Backnanger SPD-Abgeordnete Christian Lange, zugleich Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion.

"Die Beziehungen sind ausgesprochen intensiv und freundschaftlich", sagt Christian Lange. "Die Parlamentariergruppen treffen sich. Es gibt einen Verband portugiesischer Unternehmen in Deutschland, es gibt die Deutsch-Portugiesische Gesellschaft. Die portugiesische Community ist rege und anerkannt in Deutschland", so der SPD-Abgeordnete. "Konfliktfälle gibt es keine."

Parlamentariergruppe seit 1978

Konstituiert hat sich die Deutsch-Portugiesische Parlamentariergruppe bereits im Januar 1978. Die bisher letzte Delegationsreise in den äußersten Südwesten Europas fand im Jahr 2006 statt. Lange war auch dabei, als Bundespräsident Johannes Rau 2003 Portugal einen Staatsbesuch abstattete. Damals hieß der Gastgeber noch Jorge Sempaio von der Sozialistischen Partei. Cavaço Silva, seit März 2006 im Amt, gehört der oppositionellen Sozial-Demokratischen Partei an.

Der 69-jährige studierte Ökonom war von 1985 bis 1995 Vorsitzender seiner Partei und portugiesischer Ministerpräsident. In seine damalige Amtszeit fiel der Beitritt Portugals zur Europäischen Gemeinschaft am 1. Januar 1986.