17.03.2009: Die mögliche Behandlung
Schwerstabhängiger mit künstlichem Heroin auf Kosten der
Krankenkassen stößt bei Experten auf ein
gegensätzliches Echo. Dies wurde am 23. März 2009 bei
einer
13.03.2009: Der Bundesverband der
Verbraucherzentralen unterstützt im Wesentlichen die
rechtspolitischen Ziele bei der Neuordnung der Vorschriften
über das Widerrufs- und Rückgaberecht. Dies machte deren
Vertreter Manfred Westphal in einer
12.03.2009: Die Absicht der Bundesregierung,
die Verwendung personenbezogener Daten zu Werbezwecken oder zur
Markt- und Meinungsforschung künftig grundsätzlich nur
noch mit ausdrücklicher Einwilligung der Betroffenen
zuzulassen, ist unter Experten
Studienplatz-Vergabe soll zentral koordiniert werden
23.03.2009: Das Hochschulzulassungsverfahren
soll neu geregelt und zentral koordiniert werden. Darin waren sich
die Sachverständigen bei einem öffentlichen
Fachgespräch im Bildungsausschuss am Mittwoch, 25. März
2009, einig. Es sei nicht
19.03.2009: Bei einer öffentlichen
Anhörung des Rechtsausschusses am Mittwoch, 25. März
2009, hat sich die Mehrheit der eingeladenen Sachverständigen
kritisch zum Entwurf der neuen Kronzeugenregelung
geäußert. Der Gesetzentwurf
13.03.2009: Bedeutung und Attraktivität
von Steueroasen sind unter Experten heftig umstritten. Während
der Vertreter der Schweizerischen Bankiervereinigung, Urs Roth, am
Mittwoch, 25. März 2009, in einer Anhörung des
Finanzausschusses zur
17.03.2009: Forderungen nach
Einschränkungen beim Versandhandel mit Arzneimitteln
stoßen bei Experten auf gegensätzliche
Einschätzungen. Dies wurde am 25. März 2009 in einer
öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses zu
27.02.2009: Förderkonzepte für den
Spitzensport müssen mehr als nur die finanzielle
Unterstützung im Blick haben. In dieser Einschätzung
waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des
Sportausschusses am 25. März 2009
13.03.2009: Eine Mehrheit der
Sachverständigen befürwortet grundsätzlich eine
Absprache zwischen Richter, Staatsanwalt und Verteidigung über
das Strafmaß im Strafprozess. Die Koalitionsfraktionen
CDU/CSU und SPD und der Bundesrat hatten
Resistente Erreger mit "search and destroy" bekämpfen
17.03.2009: Die Stoßrichtung ist gut,
aber vieles wurde schon geregelt: Das sagten die Experten in einer
öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses zu einem
Antrag der Fraktion Die Linke am 25. März 2009. Die
Linksfraktion fordert die
19.03.2009: Finanzielle Zuwendungen
unterschiedlichster Art für freiwilliges Engagement
gefährden, so der Vorsitzende Dr. Michael Bürsch (SPD),
das bisherige Image vom "Reinheitsgebot bürgerschaftlichen
Engagements". Grund genug
05.02.2009: Für den von der
Parlamentarischen Versammlung des Europarats mit der
Aufklärung der „ Renditions “ beauftragten
Schweizer Abgeordneten Dick Marty ist es „absolut
unglaubhaft“, dass die europäischen Regierungen
Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen
Bundestages
www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2009/23951828_kw13_ausschuesse/index.html
Stand: 09.03.2009
