Bundestagspräsident Norbert Lammert, Wehrbeauftragter Reinhold Robbe © DBT/Melde

Reinhold Robbe übergab 50. Wehrbericht an Norbert Lammert

Die Situation des Sanitätsdienstes in der Bundeswehr hat sich erheblich verschlechtert, wie aus dem Jahresbericht des Wehrbeauftragten Reinhold Robbe für 2008 hervorgeht. Robbe übergab den Bericht am Donnerstag, 26. März 2009, an Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU) und an die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten (SPD). Im Zentrum des Berichts stehen die Sicherheit und die Gesundheit der Bundeswehrsoldaten vor allem in den Auslandseinsätzen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die Attraktivität des Dienstes in den deutschen Streitkräften. Die Zahl der Eingaben beim Wehrbeauftragten stieg von 5.276 im Jahr 2007 auf 5.474 im Jahr 2008.

Robbe verweist in dem Bericht ( 16/12200) darauf, dass 2008 annähernd 100 Sanitätsärzte die Bundeswehr verlassen hätten. Derzeit fehlten den Streitkräften rund 430 Sanitätsoffiziere. Die Motivation der Ärzte in der Bundeswehr sei in erschreckendem Ausmaß "gekippt". Es gebe deutliche Anzeichen für eine vermehrte "innere Kündigung" von Sanitätsoffizieren.

Robbe sagte bei der Übergabe des Berichts, dies sei der vierte in seiner Amtszeit und der fünfzigste Wehrbericht überhaupt. Er erinnerte an den ersten Bericht des ersten Wehrbeauftragten Helmuth von Grolmann. Schon 1959 seien nach nur einem halben Jahr Amtszeit mehr als 3.000 Eingaben von Soldaten eingegangen.

Auslandseinsätze in aller Welt

Die Bundeswehr hat sich nach den Worten Robbes seit damals fundamental verändert, sie sei heute keine Armee zur Landesverteidigung mehr, sondern befinde sich seit 1995 in "bewussten Auslandseinsätzen überall auf der Welt". Vor diesem Hintergrund sehe der Bericht heute auch anders aus als damals, wenn sich auch einige Themen gehalten hätten.

Bundestagspräsident Lammert habe sich vor einigen Wochen bei einem Truppenbesuch im Kosovo davon überzeugen können, wie "leistungsfähig und belastbar" sie Bundeswehr ist, sagte Robbe.

Enge Verbindung von Parlament und Armee

Lammert fügte hinzu, vielen sei nicht bewusst, wie lange der Bundestag dieser "selbstgesetzten, herausragenden Aufgabe" als Verfassungsorgan bereits nachkomme. Kein anderes Parlament der Welt pflege eine so enge Verbindung zur Armee. Nicht die Regierung, sondern das Parlament entscheide, ob und gegebenenfalls wie viele Soldaten mit welchem Auftrag in die Einsätze gehen.

Es sei "beeindrucken wie beruhigend", so Lammert weiter, dass sich die Wahrnehmung in der Truppe etabliert habe: Die Truppe kann sich auf das Parlament verlassen so wie sich das Parlament auf die Truppe verlassen kann.

Enge Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsausschuss

Im Anschluss würdigte Reinhold Robbe die enge Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsausschuss. Die Soldaten erwarteten, dass sich der Wehrbeauftragte sofort mit dem Ausschuss zusammensetzt, um "wichtige Dinge nachzujustieren".

Für die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten, stellt sich die Frage, wie es gelingen kann, die Bundeswehr als attraktiven Ort und den Soldatenberuf als attraktiven Beruf zu erhalten, wie Dienst und Familie vereinbart werden können und wie Fragen der Unterbringung der Soldaten und der Besoldung beantwortet werden, "damit wir sagen können, die Bundeswehr macht ihre Sache gut". Der Wehrbeauftragte helfe, die Aufgabe der parlamentarischen Kontrolle wahrzunehmen, er sei erster Ansprechpartner des Ausschusses.